Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Prozesskosten für Scheidungsverfahren nicht länger steuerlich abziehbar
Geschrieben am Samstag, dem 09. September 2017 von News-Central.de
|
|
RechtsanwaltHildebrandt: Bundesfinanzhof Urteil vom 18.05.2017 – Aktenzeichen: VI R 9/16
Am Ende einer Ehe gönnen sich die Partner häufig nichts mehr. Es kommt auf jeden Cent an. Die eigentliche Scheidung erfolgt nach bürgerlichen Recht. Gem. § 1564 BGB wird eine Ehe nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden. Mit der Rechtskraft der Entscheidung ist die Ehe dann aufgelöst. Es bedarf nach deutschen Recht eines Grundes für die Scheidung, die abschließend in den §§ 1565 ff. BGB normiert sind. In der Regel wird das Scheitern der Ehe vorgebracht, was wiederrum in den Vorschriften §§ 1565 ff. BGB näher definiert ist. Diese Feststellungen müssen demnach alle vom Gericht getroffen werden. Daneben kommt es auf die finanzielle Auseinandersetzung zwischen den Ehegatten an, wobei der Zugewinn eines Ehegatten im Sinne des § 1371 BGB gem. § 1378 BGB ausgeglichen wird. Zudem kann es zu Unterhaltszahlungen nach den Vorschriften §§ 1569 ff. BGB kommen. Scheidungsverfahren haben daher häufig einen hohen Zeitaufwand, der sich gerade auch bei anwaltlicher Vertretung finanziell niederschlägt.
Bis zum Jahr 2013 sah der § 33 EStG kein Abzugsverbot von Prozesskosten als außergewöhnliche Ausgaben vor. Entsprechend wurden diese Kosten des Scheidungsverfahrens häufig steuerlich zum Abzug gebracht. Die neue Fassung des § 33 EStG sah aber einen Satz 2 in Absatz 4 vor. Danach sind Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits (Prozesskosten) vom Abzug ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Aufwendungen ohne die der Steuerpflichtige Gefahr liefe, seine Existenzgrundlage zu verlieren und seine lebensnotwendigen Bedürfnisse in dem üblichen Rahmen nicht mehr befriedigen zu können.
Daraus ergibt sich, dass grundsätzlich ein Verbot für den Abzug von Prozesskosten eines Scheidungsverfahrens gilt. Eine Ausnahme besteht aber für existenzgefährdende Sachverhalte.
Die Klägerin, die ein Scheidungsverfahren durchlaufen hatte, gab in ihrer Einkommensteuererklärung an, die Kosten stellten für sie eine außergewöhnliche Belastung im Sinne der Ausnahmeregelung dar. Das Finanzgericht hatte ihr Recht gegeben.
Der BFH folgte dem nicht. Zur Begründung führte er aus, der Ehegatte wende die Kosten für ein Scheidungsverfahren regelmäßig nicht zur Sicherung seiner Existenzgrundlage und seiner lebensnotwendigen Bedürfnisse auf. Dies sei vielmehr nur gegeben, wenn die wirtschaftliche Lebensgrundlage des Steuerpflichtigen bedroht sei, was aber bei Scheidungskosten nicht vorliege. Die bloße emotionale Betroffenheit kann nicht in diesem Sinne verstanden werden.
Unter Strich bedeutet dies, dass die Prozesskosten für ein Scheidungsverfahren gem. § 33 Absatz 2 Satz 4 EStG in aller Regel nicht abzugsfähig sind. Die Ausnahme im Sinne des zweiten Teilsatzes bedarf einer außergewöhnlichen finanziellen Situation, die jedenfalls gesondertem Begründungsaufwand erfordert.
Rechtsanwalt Hildebrandt
Fachanwalt für Strafrecht, Steuerrecht u. zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)
Meinekestraße 4
10719 Berlin
Tel.: (030) 398 898 23
www.steuerstrafrecht-rechtsanwalt.de
rechtsanwalt-hildebrandt@gmx.de
Torsten Hildebrandt
(Weitere interessante News & Infos zum Namen Hildebrandt im Allgemeinen und zu Dr. Harald Hildebrandt im Speziellen gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> RechtsanwaltHildebrandt << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Bundesfinanzhof Urteil vom 18.05.2017 – Aktenzeichen: VI R 9/16
Am Ende einer Ehe gönnen sich die Partner häufig nichts mehr. Es kommt auf jeden Cent an. Die eigentliche Scheidung erfolgt nach bürgerlichen Recht. Gem. § 1564 BGB wird eine Ehe nur durch richterliche Entscheidung auf Antrag eines oder beider Ehegatten geschieden werden. Mit der Rechtskraft der Entscheidung ist die Ehe dann aufgelöst. Es bedarf nach deutschen Recht eines Grundes für die Scheidung, die abschließend in den §§ 1565 ff. BGB normiert sind. In der Regel wird das Scheitern der Ehe vorgebracht, was wiederrum in den Vorschriften §§ 1565 ff. BGB näher definiert ist. Diese Feststellungen müssen demnach alle vom Gericht getroffen werden. Daneben kommt es auf die finanzielle Auseinandersetzung zwischen den Ehegatten an, wobei der Zugewinn eines Ehegatten im Sinne des § 1371 BGB gem. § 1378 BGB ausgeglichen wird. Zudem kann es zu Unterhaltszahlungen nach den Vorschriften §§ 1569 ff. BGB kommen. Scheidungsverfahren haben daher häufig einen hohen Zeitaufwand, der sich gerade auch bei anwaltlicher Vertretung finanziell niederschlägt.
Bis zum Jahr 2013 sah der § 33 EStG kein Abzugsverbot von Prozesskosten als außergewöhnliche Ausgaben vor. Entsprechend wurden diese Kosten des Scheidungsverfahrens häufig steuerlich zum Abzug gebracht. Die neue Fassung des § 33 EStG sah aber einen Satz 2 in Absatz 4 vor. Danach sind Aufwendungen für die Führung eines Rechtsstreits (Prozesskosten) vom Abzug ausgeschlossen, es sei denn, es handelt sich um Aufwendungen ohne die der Steuerpflichtige Gefahr liefe, seine Existenzgrundlage zu verlieren und seine lebensnotwendigen Bedürfnisse in dem üblichen Rahmen nicht mehr befriedigen zu können.
Daraus ergibt sich, dass grundsätzlich ein Verbot für den Abzug von Prozesskosten eines Scheidungsverfahrens gilt. Eine Ausnahme besteht aber für existenzgefährdende Sachverhalte.
Die Klägerin, die ein Scheidungsverfahren durchlaufen hatte, gab in ihrer Einkommensteuererklärung an, die Kosten stellten für sie eine außergewöhnliche Belastung im Sinne der Ausnahmeregelung dar. Das Finanzgericht hatte ihr Recht gegeben.
Der BFH folgte dem nicht. Zur Begründung führte er aus, der Ehegatte wende die Kosten für ein Scheidungsverfahren regelmäßig nicht zur Sicherung seiner Existenzgrundlage und seiner lebensnotwendigen Bedürfnisse auf. Dies sei vielmehr nur gegeben, wenn die wirtschaftliche Lebensgrundlage des Steuerpflichtigen bedroht sei, was aber bei Scheidungskosten nicht vorliege. Die bloße emotionale Betroffenheit kann nicht in diesem Sinne verstanden werden.
Unter Strich bedeutet dies, dass die Prozesskosten für ein Scheidungsverfahren gem. § 33 Absatz 2 Satz 4 EStG in aller Regel nicht abzugsfähig sind. Die Ausnahme im Sinne des zweiten Teilsatzes bedarf einer außergewöhnlichen finanziellen Situation, die jedenfalls gesondertem Begründungsaufwand erfordert.
Rechtsanwalt Hildebrandt
Fachanwalt für Strafrecht, Steuerrecht u. zertifizierter Berater für Steuerstrafrecht (DAA)
Meinekestraße 4
10719 Berlin
Tel.: (030) 398 898 23
www.steuerstrafrecht-rechtsanwalt.de
rechtsanwalt-hildebrandt@gmx.de
Torsten Hildebrandt
(Weitere interessante News & Infos zum Namen Hildebrandt im Allgemeinen und zu Dr. Harald Hildebrandt im Speziellen gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> RechtsanwaltHildebrandt << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (RechtsanwaltHildebrandt) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Prozesskosten für Scheidungsverfahren nicht länger steuerlich abziehbar" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Luis Borda: Responso, tango de Anibal Troilo (2011)
| Dorthe Kollo: Sind Sie der Graf von Luxemburg (2003 ...
| Gregory Isaacs: Night Nurse (Live Bahia Brazil)
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
KRAUSE auf der BUS2BUS in Berlin (PR-Gateway, Donnerstag, 28. März 2024) Maximale Arbeitssicherheit bei minimalen Standzeiten
In einer Zeit, die durch ein wachsendes Bewusstsein für Umweltfragen und nachhaltige Mobilität geprägt ist, stehen Elektrobusse im Mittelpunkt der Innovation. Ihre Einführung ist ein wichtiger Schritt hin zu einer saubereren und effizienteren öffentlichen Verkehrsinfrastruktur. Die Wartung und Reparatur dieser Elektrobusse erfordert spezielle Lösungen, die den besonderen Anforderungen dieser Fahrzeuge gerecht werden. KRAUSE präsenti ...
Beratung bei Digitalisierung und digitaler Markterschließung (PR-Gateway, Donnerstag, 28. März 2024) Was erfahrene Digitalberater wie Daniel Görs und Agenturen wie Görs Communications bei der Digitalisierung und der digitalen Markterschließung leisten
In unserer Blog-Reihe über die digitale Markterschließung hat sich Görs Communications bereits mit den Hürden der Digitalisierung und der Definition der digitalen Markterschließung auseinandergesetzt - und erläutert, warum eben diese digitale Markterschließun ...
Next Level Mastermind (PR-Gateway, Donnerstag, 28. März 2024) Strategische Konzepte für krisenresiliente Strukturen und nachhaltiges Wachstum!
Im August 2024 geht die "Next Level Mastermind by Michael Bandt", dem Gründer der BISW Gruppe, in die zweite Runde.
Ach, bitte nicht schon wieder eine Mastermind. Davon gibt es doch nun wirklich genug - denken Sie vermutlich.
Mag sein, aber hier gehts nicht um die typische größer, höher, schneller, weiter, Mastermind, betont Michael Bandt. Wer der nächste unter 30-jäh ...
Was Gendern mit der Unternehmenskultur zu tun hat (PR-Gateway, Donnerstag, 28. März 2024) Alice Dehner setzt auf Inklusion und Gleichberechtigung durch Gendergerechtigkeit in der Unternehmenskultur.
Alice Dehner, Geschäftsführerin der dehner academy, stellt sich den aktuellen gesellschaftlichen Herausforderungen und setzt auf eine inklusive Unternehmenskultur, die auch die Frage nach gendergerechter Sprache nicht scheut. Inklusion und Diversität in Unternehmen gewinnen zunehmen an Bedeutung, daher steht auch die Frage danach, ob und wie gegendert werden sollte, nach wie vo ...
Passt die Durchlaufhöhe - passt der Stickstoffverbrauch (PR-Gateway, Donnerstag, 28. März 2024) Reduktion des Stickstoffverbrauchs beim Konvektionslöten durch den patentierten mechatronischen Vorhang von Rehm Thermal Systems
In der Elektronikfertigung stellt die Geometrievielfalt der Komponenten eine Herausforderung dar: Unterschiede in der Baugruppenhöhe erfordern eine variable Durchlaufhöhe in Konvektionslötanlagen. Aktuelle Entwicklungen zeigen einen Bedarf für größere Durchlaufhöhen aufgrund des Trends zur E-Mobilität, was wiederum den Stickstoffverbrauch für die Prozessiner ...
Der U-Edge Pro Kehlnahtschleifer - Präzision in der Schweißnahtbearbeitung (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Ergonomisch, effizient, sauber - Next Level Schweißnahtbearbeitung mit dem LUKAS U-Edge Pro
Die Schweißnahtbearbeitung stellt eine der anspruchsvollsten Aufgaben in der Metallverarbeitung dar. Um diesen Prozess zu optimieren und präzise Ergebnisse zu erzielen, präsentiert LUKAS-ERZETT stolz den U-Edge Pro Kehlnahtschleifer, eine der Top-Innovation des Jahres. Diese wegweisende Innovation bietet eine Vielzahl von Anwendungsmöglichkeiten für Werften und Stahlbau-Branchen, Behälterbau, C ...
PiCockpit: Web-Lösung zur Fernsteuerung von Raspberry Pis (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Höhere Effizienz, geringere Kosten - neue PiCockpit-App mit zeitsparenden Funktionen
Die pi3g GmbH & Co. KG führt auf der PiCockpit.com Plattform mit dem Terminal und dem Datei-Editor zwei neue webbasierte Apps ein. pi3g verbessert zudem das Raspberry Pi Remote Management mit einem aktualisierten Skriptplaner, einer Video Streaming App und dem PiCockpit Pro Plus Plan für individuelle Software- und Geschäftsanforderungen. pi3g vereinfacht damit den Einsatz von Raspberry Pis in Unterneh ...
ARCOTEL Hotels: Green Key-Siegel für alle 11 Häuser (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Internationale Zertifizierung für hervorragende Nachhaltigkeitsstandards
ARCOTEL-NachhaltigkeitWien, 27. März 2024 Nachhaltiges Reisen liegt im Trend und wird zunehmend zum Buchungsfaktor für Reisende. Bei ARCOTEL wird der Umweltgedanke seit jeher ehrlich gelebt. Das hat die Hotelgruppe aus Wien jetzt auch von unabhängiger Seite bestätigt bekommen: Alle aktuell 11 ARCOTEL Hotels in Deutschland und Österreich sind v ...
Die Experten von Vilter Solar bieten einen Einblick in die neuesten Solartrends (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Das Vilter Solar Team berichtet über die neusten Trends in der Branche
Mit Blick auf eine nachhaltige Zukunft treiben politische Entscheidungsträger und Marktakteure gleichermaßen die Forschung und Entwicklung im Solarbereich voran, erklären die Experten des Unternehmens Vilter Solar. Neue Materialien und Herstellungsprozesse versprechen eine weitere Reduktion der Produktionskosten sowie eine Erhöhung der Lebensdauer von Solarpa ...
Thorsten Poersch präsentiert auf Mallorca seine Kunstobjekte (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024)
Die Thematiken Archaik, Vergänglichkeit und Haptik begleitet mich noch heute und sind der rote Faden in meinen Arbeiten.
Der deutsche Künstler Thorsten Poersch studierte Kunst an der Universität Dortmund bei Prof. Volker Hentze und and der Fachhochschule Bochum bei Prof. W. Polke. Mit Letzterem entstand ein künstlerischer Austausch, der über die Lehre hinausging. Beide Künstler entwickelten Positionen zum Thema Archaik und stellten gemeinsam aus.
Thorsten ...
Werbung bei News-Central.de: |
Prozesskosten für Scheidungsverfahren nicht länger steuerlich abziehbar |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|