Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Geschrieben am Montag, dem 26. Februar 2018 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17).
Die Stornoreserve dient als Sicherheit für gezahlte Provisionsvorschüsse, falls durch den Handelsvertreter abgeschlossene Verträge doch noch platzen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Position der Handelsvertreter mit Urteil vom 13. September 2017 gestärkt, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach der Rechtsprechung des OLG dürfen die Unternehmen die gebildeten Stornoreserven nicht pauschal einbehalten, sondern müssen die Gründe konkret darlegen.
In dem zu Grunde liegenden Fall machte die Klägerin nach Beendigung des Handelsvertretervertrags Provisionsrückzahlungsansprüche geltend. Die Beklagte forderte wiederum die Auszahlung der Stornoreserve.
In dem Handelsvertretervertrag hatten beide Parteien vereinbart, dass die erfolgsabhängigen Provisionen für die vermittelten Verträge nicht voll ausgezahlt werden. Lediglich 90 Prozent der zu erwartenden Provision wurden auf einem sog. Diskont-Konto der Handelsvertreterin gutgeschrieben. Die restlichen zehn Prozent wurden auf ein Provisionsrückzahlungskonto gestellt. Stornierungen sollten zunächst mit diesem Konto verrechnet werden. Sollte dann noch ein Saldo verbleiben, würde das Diskont-Konto des Handelsvertreters belastet. Nach Beendigung des Handelsvertretervertrags machte das Unternehmen noch ausstehende Beträge geltend.
Das OLG Karlsruhe entschied zu Gunsten der Handelsvertreterin. Fordere das Unternehmen die Rückzahlung vermeintlich zu viel bezahlter Provisionen oder Vorschüsse, trage es auch die Beweislast. Das heißt, es muss für jeden einzelnen Rückforderungsanspruch die konkreten Gründe darlegen und sie ggf. auch beweisen können. Bei stornierten Verträgen muss das Unternehmen demnach die Gründe für die Vertragsbeendigung, Zeitpunkt und Art der Mahnung sowie die Unterrichtung des Handelsvertreters über die Stornogefahr nennen können und die Höhe der zurückzuzahlenden Vorschussprovisionen berechnen. Zur Beweislast des Unternehmens gehöre zudem, dass eine ausreichende Nachbearbeitung - wenn auch erfolglos - durchgeführt worden sei oder sie ausnahmsweise entbehrlich gewesen sei. Das sei hier nicht der Fall, so das OLG.
Bei der Beendigung von Handelsvertreterverträgen kommt es häufiger zum Streit, z.B. wegen Ausgleichsansprüchen des Handelsvertreters oder wie hier wegen der Rückforderung von Provisionen. Im Handelsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern
Nach der Beendigung eines Handelsvertretervertrages können Unternehmen die Stornoreserve nicht pauschal einbehalten. Das hat das OLG Karlsruhe mit Urteil vom 13.09.2017 entschieden (Az.: 15 U 7/17).
Die Stornoreserve dient als Sicherheit für gezahlte Provisionsvorschüsse, falls durch den Handelsvertreter abgeschlossene Verträge doch noch platzen. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hat die Position der Handelsvertreter mit Urteil vom 13. September 2017 gestärkt, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Nach der Rechtsprechung des OLG dürfen die Unternehmen die gebildeten Stornoreserven nicht pauschal einbehalten, sondern müssen die Gründe konkret darlegen.
In dem zu Grunde liegenden Fall machte die Klägerin nach Beendigung des Handelsvertretervertrags Provisionsrückzahlungsansprüche geltend. Die Beklagte forderte wiederum die Auszahlung der Stornoreserve.
In dem Handelsvertretervertrag hatten beide Parteien vereinbart, dass die erfolgsabhängigen Provisionen für die vermittelten Verträge nicht voll ausgezahlt werden. Lediglich 90 Prozent der zu erwartenden Provision wurden auf einem sog. Diskont-Konto der Handelsvertreterin gutgeschrieben. Die restlichen zehn Prozent wurden auf ein Provisionsrückzahlungskonto gestellt. Stornierungen sollten zunächst mit diesem Konto verrechnet werden. Sollte dann noch ein Saldo verbleiben, würde das Diskont-Konto des Handelsvertreters belastet. Nach Beendigung des Handelsvertretervertrags machte das Unternehmen noch ausstehende Beträge geltend.
Das OLG Karlsruhe entschied zu Gunsten der Handelsvertreterin. Fordere das Unternehmen die Rückzahlung vermeintlich zu viel bezahlter Provisionen oder Vorschüsse, trage es auch die Beweislast. Das heißt, es muss für jeden einzelnen Rückforderungsanspruch die konkreten Gründe darlegen und sie ggf. auch beweisen können. Bei stornierten Verträgen muss das Unternehmen demnach die Gründe für die Vertragsbeendigung, Zeitpunkt und Art der Mahnung sowie die Unterrichtung des Handelsvertreters über die Stornogefahr nennen können und die Höhe der zurückzuzahlenden Vorschussprovisionen berechnen. Zur Beweislast des Unternehmens gehöre zudem, dass eine ausreichende Nachbearbeitung - wenn auch erfolglos - durchgeführt worden sei oder sie ausnahmsweise entbehrlich gewesen sei. Das sei hier nicht der Fall, so das OLG.
Bei der Beendigung von Handelsvertreterverträgen kommt es häufiger zum Streit, z.B. wegen Ausgleichsansprüchen des Handelsvertreters oder wie hier wegen der Rückforderung von Provisionen. Im Handelsrecht erfahrene Rechtsanwälte können beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/handelsrecht/handelsvertreterrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Daddy Freddy: \"Dem A Real\" (Throw Dis Corn Riddim ...
| Merkel bietet Nigeria Studienplätze im Kampf gegen ...
| Chemnitz: Woher kommt der Hass bei Demonstrationen?
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Kimilho Flocao – brasilianische Maisflocken
Ich bin ja großer Fan von italienischer Küche und dazu gehört auch ab und an Polenta.
Die wird gewöhnlich aus Maisgries gemacht.
Da bekam ich den Tipp ich sollte doch ... (Mira Bellini, 25.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Generation X - unverzichtbarer Baustein für zukunftsfähige Unternehmen (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Die unterschätzte Kraft im Schatten der Digital Natives
Im Schatten der digitalen Revolution und der Aufmerksamkeit, die den Millennials und der Generation Z geschenkt wird, verbirgt sich eine Generation, deren Beitrag zur Arbeitswelt entscheidend ist, aber oft unterschätzt wird: die Generation X. Geboren zwischen 1965 und 1980, stehen diese erfahrenen Arbeitskräfte an einem Wendepunkt und zeichnen sich durch fundierte Branchenkenntnisse und die Fähigkeit aus, sich an neue Technologie ...
Kein Kindergeld bei einem Freiwilligendienst zwischen Bachelor- und Masterstudium (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024)
Essen - "Der Bundesfinanzhof hat mit Urteil vom 25.1.2024* entschieden, dass eine aus mehreren Ausbildungsabschnitten bestehende einheitliche Erstausbildung, z. B. ein Bachelor- und Masterstudium im gleichen Fach, nur dann vorliegt, wenn die einzelnen Ausbildungsabschnitte in einem engen sachlichen und zeitlichen Zusammenhang stehen", erläutert Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Ökologie trifft Ökonomie: Wie Farmers Future nachhaltiges Wachstum fördert (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024)
In einer Zeit, in der der Ruf nach Nachhaltigkeit lauter wird, steht ein Unternehmen besonders im Rampenlicht: Farmers Future. Dieses innovative Unternehmen vereint ökologische Verantwortung mit ökonomischen Chancen, indem es normale Menschen einlädt, Teil ihrer nachhaltigen Landwirtschaftsprojekte zu werden.
Ein revolutionäres Modell
Farmers Future hat ein Geschäftsmodell entwickelt, das die traditionelle Landwirtschaft transformiert. Durch die ...
Shopfloor-ECO-System als Datengeber für Automatisierungssysteme (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024) Ganzheitliches Lösungskonzept für die Prozessautomatisierung
Höhere Produktivität, sicher garantierte Liefertreue und die richtige Antwort auf den Fachkräftemangel - auch für die CNC-Fertigung gilt die Automatisierung als das erste Mittel der Wahl. Daher halten vermehrt auch vollautomatisch ablaufende Peripherie- und Rüstprozesse Einzug in die spanende Fertigung. Doch hocheffizient kann nur arbeiten, wer alle relevanten Daten zu rechten Zeit an der richtigen Stelle im Zugriff hat. Das ...
NTT DATA und Reiz Tech kündigen Joint Venture in Litauen an: Gemeinsame Bereitstellung von IT-Lösungen im DACH-Raum (PR-Gateway, Mittwoch, 27. März 2024)
München, 21. März 2024 - NTT DATA gründet gemeinsam mit dem litauischen End-to-End-IT-Dienstleister Reiz Tech ein Joint Venture. Mit LITIT als Delivery Center für IT-Projekte im DACH-Raum setzt NTT DATA auf Wachstum und sichert sich erfahrene Fachkräfte in der Softwareentwicklung sowie im Support. Das neue Unternehmen soll Ende 2024 rund 100 Spezialisten beschäftigen und in den näch ...
Tangity: Das Design- und Innovationsnetzwerk von NTT DATA wächst mit neuen Studios in Portugal, Spanien und Mexiko (PR-Gateway, Dienstag, 26. März 2024)
München, 26. März 2024 - Tangity, das internationale Netzwerk an Strategie-, Innovations- und Designstudios von NTT DATA, einem weltweit führenden Anbieter von digitalen Business- und IT-Dienstleistungen, expandiert und verstärkt seine globale Präsenz mit der Eröffnung von Studios in drei weiteren Ländern.
Tangity kombiniert Strategie, Kreativität und Design mit ...
Jeton nimmt Platz Nr. 75 auf der Liste der Financial Times über die 1000 wachstumsstärksten Unternehmen in Europa ein (PR-Gateway, Dienstag, 26. März 2024) Die FT 1000 führt Unternehmen aus 31 europäischen Ländern auf, die das höchste Umsatzwachstum erzielt haben.
Der globale Zahlungsdienstleister Jeton wurde gemäß dem Ranking der Financial Times (FT), das in Zusammenarbeit mit dem Datenanbieter Statista erstellt wurde, unter den 1000 wachstumsstärksten Unternehmen in Europa geführt. Das Unternehmen nahm Rang 75 auf der FT1000-Liste ein, die einige der am schnellsten expandierenden Unter ...
Organ-Modell erleichtert Verständnis von Pilzinfektionen (PR-Gateway, Dienstag, 26. März 2024) Erfolgreiche Zusammenarbeit von Wissenschaft, Klinik und Industrie
Miniaturmodelle menschlicher Organe auf einem Chip - das ist der Ansatz, mit dem das Jenaer Biotechnologie-Unternehmen Dynamic42 Partner in der pharmakologischen und klinischen Forschung unterstützt. Jüngster Erfolg: Mithilfe eines 3D-Darm-Modells auf einem Biochip konnten die Forscher die Dynamik untersuchen, mit der Hefepilze das Darmgewebe durchdringen und zu sys ...
Webmaster Toolbox veröffentlicht neue kostenlose SEO-Tools (PR-Gateway, Dienstag, 26. März 2024)
Webmaster Toolbox, eine führende Online-Plattform zur Unterstützung von Website-Betreibern, hat heute aufregende Neuigkeiten: Die Einführung einer Reihe neuer und benutzerfreundlicher SEO-Tools, die kostenlos zur Verfügung stehen. Diese Tools sind darauf ausgerichtet, Website-Betreibern zu helfen, ihre Websites effizienter zu verwalten und zu verbessern.
Die neuesten Ergänzungen der Webmaster Toolbox umfassen:
Amazon Keyword-Recherche-Tool
Frühling - Freude als Grundlage von Entwicklung und Veränderung (PR-Gateway, Montag, 25. März 2024)
Der Frühling ist da, die helle Zeit beginnt und die Natur wird zu mehr Lebendigkeit erweckt. Es ist einfach wunderbar und wir beginnen metaphorisch gesehen auch wieder aufzuwachen.
"Der Frühling hat eine erlösende Kraft." W. Busch
Doch sind die Menschen noch in eine angenehme Frühlingslaune zu bringen? Darf man sich trotz vorhandener Probleme freuen?
In unse ...
Werbung bei News-Central.de: |
OLG Karlsruhe: Keine pauschale Rückzahlung der Stornoreserve von Handelsvertretern |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|