 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht
Geschrieben am Dienstag, dem 23. Oktober 2018 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht
Großer unerwarteter Erfolg kann nach dem Urheberrechtsgesetz zu Nachvergütungsansprüchen führen. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26. September 2018 (Az.: 4 U 2/18).
Ein Urheber räumt einem anderen ein Nutzungsrecht ein. Stellt sich heraus, dass die vereinbarte Gegenleistung, die der Urheber dafür erhält, in einem auffälligen Missverhältnis zu Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung des Werkes steht, kann der Urheber gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine weitere angemessene Beteiligung verlangen. Unerheblich ist dabei, ob der Vertragspartner den Erfolg des Werkes vorhersehen konnte oder nicht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Ein deutscher Kinofilm hatte Anfang der 1980er Jahre einen unerwartet großen Erfolg. In den folgenden Jahren wurde der Film wiederholt im Fernsehen ausgestrahlt. Der Kläger war als Chefkameramann an der Produktion des Films beteiligt. Nach den Feststellungen des 4. Zivilsenats des OLG Stuttgart hatte er dafür umgerechnet rund 104.000 Euro als vereinbarte Vergütung erhalten. Der Kameramann strebte mit seiner Klage nun Nachvergütungsansprüche gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz an. Vor dem OLG München hatte er mit einer ähnlichen Klage bereits Erfolg gehabt. In Stuttgart machte er weitere Ansprüche gegen Rundfunkanstalten geltend.
In erster Instanz stellte das Landgericht Stuttgart lediglich einen Nachvergütungsanspruch in Höhe von ca. 77.000 Euro fest. Im Berufungsverfahren sprach das OLG Stuttgart dem Kläger einen wesentlich höheren Anspruch in Höhe von rund 315.000 Euro zu. Das OLG stellte fest, dass dem Kameramann für 41 Ausstrahlungen in den Jahren 2002 bis 2016 eine angemessene weitere Vergütung zusteht. Zwischen der ursprünglich vereinbarten Vergütung und den erzielten Erträgen bestehe ein auffälliges Missverhältnis, so der Senat.
Bei der Bemessung der Vorteile der Rundfunkanstalten orientierte sich das OLG an tariflichen Wiederholungsvergütungssätzen. Die Vorteile nach den Lizenzkosten zu bemessen, hat der Senat für nicht sachgerecht angesehen. Insgesamt betrage der Nachvergütungsanspruch daher rund 315.000 Euro. Die tatsächliche Vergütung des Kameramanns sei durch die Filmnutzung bis zum Stichtag 28. März 2002 abgegolten. Für die zukünftige Nutzung des Films stehe dem Kameramann eine weitere angemessene Beteiligung zu, so das OLG, das die Revision zum BGH zugelassen hat.
Bei rechtlichen Auseinandersetzungen im Urheberrecht sind im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte kompetente Ansprechpartner.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/urheberrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht
Großer unerwarteter Erfolg kann nach dem Urheberrechtsgesetz zu Nachvergütungsansprüchen führen. Das zeigt ein Urteil des Oberlandesgerichts Stuttgart vom 26. September 2018 (Az.: 4 U 2/18).
Ein Urheber räumt einem anderen ein Nutzungsrecht ein. Stellt sich heraus, dass die vereinbarte Gegenleistung, die der Urheber dafür erhält, in einem auffälligen Missverhältnis zu Erträgen und Vorteilen aus der Nutzung des Werkes steht, kann der Urheber gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz (UrhG) eine weitere angemessene Beteiligung verlangen. Unerheblich ist dabei, ob der Vertragspartner den Erfolg des Werkes vorhersehen konnte oder nicht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Ein deutscher Kinofilm hatte Anfang der 1980er Jahre einen unerwartet großen Erfolg. In den folgenden Jahren wurde der Film wiederholt im Fernsehen ausgestrahlt. Der Kläger war als Chefkameramann an der Produktion des Films beteiligt. Nach den Feststellungen des 4. Zivilsenats des OLG Stuttgart hatte er dafür umgerechnet rund 104.000 Euro als vereinbarte Vergütung erhalten. Der Kameramann strebte mit seiner Klage nun Nachvergütungsansprüche gemäß § 32a Urheberrechtsgesetz an. Vor dem OLG München hatte er mit einer ähnlichen Klage bereits Erfolg gehabt. In Stuttgart machte er weitere Ansprüche gegen Rundfunkanstalten geltend.
In erster Instanz stellte das Landgericht Stuttgart lediglich einen Nachvergütungsanspruch in Höhe von ca. 77.000 Euro fest. Im Berufungsverfahren sprach das OLG Stuttgart dem Kläger einen wesentlich höheren Anspruch in Höhe von rund 315.000 Euro zu. Das OLG stellte fest, dass dem Kameramann für 41 Ausstrahlungen in den Jahren 2002 bis 2016 eine angemessene weitere Vergütung zusteht. Zwischen der ursprünglich vereinbarten Vergütung und den erzielten Erträgen bestehe ein auffälliges Missverhältnis, so der Senat.
Bei der Bemessung der Vorteile der Rundfunkanstalten orientierte sich das OLG an tariflichen Wiederholungsvergütungssätzen. Die Vorteile nach den Lizenzkosten zu bemessen, hat der Senat für nicht sachgerecht angesehen. Insgesamt betrage der Nachvergütungsanspruch daher rund 315.000 Euro. Die tatsächliche Vergütung des Kameramanns sei durch die Filmnutzung bis zum Stichtag 28. März 2002 abgegolten. Für die zukünftige Nutzung des Films stehe dem Kameramann eine weitere angemessene Beteiligung zu, so das OLG, das die Revision zum BGH zugelassen hat.
Bei rechtlichen Auseinandersetzungen im Urheberrecht sind im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte kompetente Ansprechpartner.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/urheberrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Kolumbiens Regierung setzt Gespräche mit ELN-Rebell ...
 | UEFA Champions League: Lyon schlägt ManCity, Bayern ...
 | Berlin-Marathon: Kipchoge bricht den Weltrekord
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Zwei Jahre Top of Minds Germany (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Eine junge Firmengeschichte mit Herausforderungen, Erfolge und Auszeichnung
Im Mai 2022 wird Top of Minds Germany in Frankfurt gegründet. Zu diesem Zeitpunkt ist die niederländische Muttergesellschaft in Amsterdam bereits Marktführer im Segment der Personalberatung für den Digital Executive. Der Erfolg der Unternehmung beruht auf einem modernen, hybriden Modell in der Personalberatung, auf einem einzigartigen Mix aus Direktsuche u ...
Die Macht der Kommunikation für den Erfolg (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
In einer Welt, die sich ständig verändert, ist eine Fähigkeit von entscheidender Bedeutung: Kommunikation. Sie ist nicht nur ein Werkzeug, um Gedanken auszudrücken, sondern auch ein Schlüssel zum persönlichen und unternehmerischen Erfolg. In diesem Artikel werden wir untersuchen, wie Kommunikation auf persönlicher Ebene zum Erfolg beiträgt und wie Unternehmen von effektiver Kommunikation profitieren können.
Freundlichkeit und Offenheit aber auch Klarheit und Mut sind dabei w ...
MAGE Skincare Launch: Ein Erfolg für Beauty-Branche und ein Höhepunkt für Hannover (PR-Gateway, Montag, 06. Mai 2024)
Hannover, 18. April 2024
Die Atmosphäre war grandios, die Gäste zahlreich und das Event ein voller Erfolg. MAGE Skincare, die neue Kosmetiklinie von Marina Geiger, feierte in Hannover ihren beeindruckenden Launch und zog dabei nicht nur die regionale High Society, sondern auch zahlreiche Influencer, Schauspieler und Beauty-Enthusiasten an.
Der Launch-Event bot eine gelungene Mischung aus eleganter Präsentation und informativem Austausch. In einer stilvollen Galerie ...
Der Balanceakt: Fremdkapital in Unternehmen - Eine Jonglage zwischen Chancen und Risiken (PR-Gateway, Montag, 06. Mai 2024)
In der Welt der Unternehmensfinanzierung ist der Einsatz von Fremdkapital so etwas wie das Salz in der Suppe - manchmal unverzichtbar, aber in zu großen Mengen potenziell gefährlich.
Die Fähigkeit, Fremdkapital effektiv zu nutzen, ist ein Kunststück, das nicht nur finanzielles Geschick, sondern auch ein tiefes Verständnis der damit verbundenen Vor- und Nachteile erfordert. Für viele Unternehmer ist Fremdkapital eine verlockende Zutat: Es ist oft günstiger als Eigen ...
Partnerprojekt zwischen BITMi und Rwanda ICT Chamber (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024)
Erfolgreicher Projektabschluss mit 550 geschaffenen Arbeitsplätzen
Nach über drei Jahren Laufzeit wurde das Partnerprojekt Access International Partnerships in IT (AIPI) zwischen dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Rwanda ICT Chamber Ende März mit großem Erfolg abgeschlossen. So wurden im Rahmen des Projektes rund 700 Personen in Ruanda im IKT-Bereich weitergebildet, rund 550 Arbeitsplätze im dortigen Tech-Sektor geschaffen und 58 Geschäftsbeziehungen zwischen deutsc ...
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft
Fürth - Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, einschließlich der Transformation von einem Verkäufer- zu einem Käufermarkt und stark schwankender Zinssätze, hat Hegerich Immobilien in Fürth einen entscheidenden Schritt unternommen. Das Unternehmen mit 15-jähriger Expertise hat im April 2023 den ersten eigenen, umfassenden Marktbericht für die Region Fürth präsentiert. Di ...
SPARTANER Gesundheitsmodul für Azubis und Mitarbeiter:innen (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Reutlingen. Das Betriebliche Gesundheitsmanagement BGM und der Wohlfühlaspekt bei der Arbeit der Werbe- und PR-Agentur APROS Consulting & Services GmbH und Geschäftsführer Volker Feyerabend schon immer wichtig. Als Top Arbeitgeber und TOP Sozial zertifiziertes und Landespreisgekröntes Unternehmen ist Mitarbeitergesundheit immer im Fokus. Nun wurde für das APROS Team während der Arbeit gesunde Snacks und Wellness- Massagen angeboten.
Warum (BGM) Betriebliches Gesundheitsmanag ...
Christian Robin Weiß gewinnt den Speaker Slam Award (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Der FIREDANCER-Gründer überzeugt beim 17. Internationalen Speaker Slam Award
DREIEICH, Mai 2024 - Christian Robin Weiß aus Dreieich hat den 17. Internationalen Speaker Slam Award in Mastershausen gewonnen. Im Finale des international renommierten Wettbewerbs kämpften 140 Teilnehmer aus 18 Ländern vier Tage lang um den begehrten Preis.
Der Speaker Slam ist ein Rednerwettstreit. Während bei den beliebten Poetry Slams um die Wette gereimt oder gerappt wird, messen sich ...
CybeReady launcht neues Kommunikationszentrum auf seiner Cybersecurity-Trainingsplattform (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Entlastung von HR- und IT-Teams durch hohe Automatisierung
02. Mai 2024 - CybeReady, Anbieter einer renommierten Cybersecurity-Trainingsplattform, gibt den Launch seines neuen internen Kommunikationszentrums bekannt. Das neue Management-Dashboard soll die Art und Weise verbessern, wie Unternehmen das Engagement ihrer Mitarbeiter im Bereich Cybersicherheit organisieren und kommunizieren. Dadurch soll es einfacher werden, alle kontinuierlich auf dem Laufenden zu halten und den regelmäßi ...
Manager*innen zunehmend mit Schadensersatzklagen konfrontiert (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
In Deutschland gehen Unternehmen immer häufiger gerichtlich gegen ihre Führungskräfte vor. War dies vor einigen Jahren noch unüblich, so hat sich dies inzwischen geändert. Das Gesetz sieht Schadensersatzansprüche gegen Geschäftsführer*innen und Vorstände vor, wenn dem Unternehmen durch Managementfehler ein Schaden entstanden ist. Das setzt Manager*innen enorm unter Druck.
Insbesondere in spektakulären Fällen wie der viel beachteten VW-Dieselaffäre oder dem Siemens- ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| OLG Stuttgart: Nachvergütungsanspruch im Urheberrecht |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
