 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz
Geschrieben am Montag, dem 19. November 2018 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 13. November 2018 entschieden (Az.: C-310/17).
Geistige Schöpfungen oder Ausdrucksformen können als Werk eingestuft und urheberrechtlich geschützt werden. Der Geschmack eines Lebensmittels lässt sich nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshof jedoch nicht als Werk einordnen und genießt dementsprechend keinen Schutz der Urheberrechts, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Vor dem EuGH ging es um den Streit zweier Käse-Hersteller. Ein niederländisches Unternehmen, das die Rechte an einem bestimmten Streichkäse besitzt, war der Meinung, dass der ähnlich schmeckende Käse einer Supermarktkette sein Urheberrecht am Geschmack des Käses verletze. Der Geschmack dieses Streichkäses sei ein urheberrechtlich geschütztes Werk und der Käse der Supermarktkette stelle eine Vervielfältigung dieses Werks dar.
Der EuGH folgte dieser Argumentation nicht. Der Geschmack eines Lebensmittel sei nur dann durch das Urheberrecht geschützt, wenn er als Werk einzustufen ist. Dies setze voraus, dass das betreffende Objekt eine eigene geistige Schöpfung ist. Der Urheberrechtsschutz erstrecke sich aber nicht auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte, sondern auf Ausdrucksformen. Insofern müsse ein Werk eine Ausdrucksform haben, die es mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar macht. Beim Geschmack eines Lebensmittels fehle es aber an der präzisen und objektiven Identifizierung, so der EuGH.
Anders als bei bildnerischen, literarischen, musikalischen oder filmischen Werken, die eine präzise und objektive Ausdrucksform darstellen, werde der Geschmack eines Lebensmittels subjektiv wahrgenommen. Diese Wahrnehmung sei veränderlich und hänge von persönlichen Faktoren wie Alter, Vorlieben, etc. ab. Außerdem sei beim gegenwärtigen Stand der Wissenschaft eine genaue und objektive Identifizierung des Geschmacks eines Lebensmittels mit technischen Mitteln nicht möglich. Daher könne der Geschmack eines Lebensmittels keinen Urheberrechtsschutz genießen, stellte der EuGH klar.
Auch wenn der Geschmack eines Lebensmittels nicht urheberrechtlich geschützt werden kann, kann das Produkt selbst ggf. markenrechtlich geschützt werden. Im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte können in Fragen des Urheberrechts und Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/urheberrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz
Der Geschmack eines Lebensmittels kann keinen Urheberrechtsschutz genießen. Das hat der Europäische Gerichtshof mit Urteil vom 13. November 2018 entschieden (Az.: C-310/17).
Geistige Schöpfungen oder Ausdrucksformen können als Werk eingestuft und urheberrechtlich geschützt werden. Der Geschmack eines Lebensmittels lässt sich nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshof jedoch nicht als Werk einordnen und genießt dementsprechend keinen Schutz der Urheberrechts, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Vor dem EuGH ging es um den Streit zweier Käse-Hersteller. Ein niederländisches Unternehmen, das die Rechte an einem bestimmten Streichkäse besitzt, war der Meinung, dass der ähnlich schmeckende Käse einer Supermarktkette sein Urheberrecht am Geschmack des Käses verletze. Der Geschmack dieses Streichkäses sei ein urheberrechtlich geschütztes Werk und der Käse der Supermarktkette stelle eine Vervielfältigung dieses Werks dar.
Der EuGH folgte dieser Argumentation nicht. Der Geschmack eines Lebensmittel sei nur dann durch das Urheberrecht geschützt, wenn er als Werk einzustufen ist. Dies setze voraus, dass das betreffende Objekt eine eigene geistige Schöpfung ist. Der Urheberrechtsschutz erstrecke sich aber nicht auf Ideen, Verfahren, Arbeitsweisen oder mathematische Konzepte, sondern auf Ausdrucksformen. Insofern müsse ein Werk eine Ausdrucksform haben, die es mit hinreichender Genauigkeit und Objektivität identifizierbar macht. Beim Geschmack eines Lebensmittels fehle es aber an der präzisen und objektiven Identifizierung, so der EuGH.
Anders als bei bildnerischen, literarischen, musikalischen oder filmischen Werken, die eine präzise und objektive Ausdrucksform darstellen, werde der Geschmack eines Lebensmittels subjektiv wahrgenommen. Diese Wahrnehmung sei veränderlich und hänge von persönlichen Faktoren wie Alter, Vorlieben, etc. ab. Außerdem sei beim gegenwärtigen Stand der Wissenschaft eine genaue und objektive Identifizierung des Geschmacks eines Lebensmittels mit technischen Mitteln nicht möglich. Daher könne der Geschmack eines Lebensmittels keinen Urheberrechtsschutz genießen, stellte der EuGH klar.
Auch wenn der Geschmack eines Lebensmittels nicht urheberrechtlich geschützt werden kann, kann das Produkt selbst ggf. markenrechtlich geschützt werden. Im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte können in Fragen des Urheberrechts und Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/urheberrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Mutmaßlicher Paris-Attentäter zu 20 Jahren Haft ver ...
 | Citroen DS7: Angriff auf Audi - Fahrbericht
 | Byton Concept (2018): Tesla adé?! - Neuvorstellung/ ...
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Tunap präsentiert Limited Edition zum Jubiläum (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Ein halbes Jahrhundert Innovation für zahlreiche Branchen
Tunap, eines der führenden Unternehmen für Aerosole, Schmierstoffe und Reiniger für industrielle und technische Anwendungen, blickt 2024 auf 50 erfolgreiche Jahre zurück. Aus diesem Anlass hat das Familienunternehmen eine limitierte Edition, bestehend aus fünf Produkten, auf den Markt gebracht. Angelehnt an das Design aus dem Jahr 1974, als der Vertrieb der Marke Tunap begann, repräsentiert die Limited Edition eine Auswahl der ...
Nachhaltigkeits-Unternehmer Marco Voigt besucht eROCKIT (PR-Gateway, Donnerstag, 11. April 2024)
Vorfreude auf das GREENTECH FESTIVAL 2024 in Berlin
In wenigen Tagen ist es soweit. Vom 15. bis 17. Mai 2024 findet auf dem Berliner Messegelände das GREENTECH FESTIVAL statt. Für eROCKIT, Fahrzeughersteller und Technologieanbieter aus Berlin-Brandenburg, ist es ein Grund zu feiern. Marco Voigt, Gründer des GREENTECH FESTIVAL, besuchte kürzlich die Produktionsstätte von eROCKIT in Hennigsdorf bei Berlin. Bei dem inspirierenden Treffen mit Andy Zurwehme, dem Gründer und Vorstand der eR ...
DRÄXLMAIER wählt Ivalua zur digitalen Transformation direkter und indirekter Beschaffungsprozesse (PR-Gateway, Freitag, 22. März 2024)
Die DRÄXLMAIER Group, ein Technologieführer im automobilen Premiumsegment, wird seine Beschaffungsprozesse mit der Spend Management Plattform von Ivalua, einem weltweit führenden Anbieter von Cloud-basierten Spend-Management-Lösungen, digitalisieren.
DRÄXLMAIER ist ein internationaler Automobilzulieferer mit Hauptsitz in Deutschland, der sich auf innovative Elektrosysteme, Batteriesysteme, moderne Elektrik- und Elek ...
Prof. Dr. Jo Groebel erklärt eROCKIT zum \'\'Kultgegenstand\'\' (PR-Gateway, Dienstag, 19. März 2024)
Prominenter Besuch beim Frühlings-Treff des Berlin-Brandenburger Fahrzeugherstellers eROCKIT. Deutschlands renommierter Medienpsychologe Prof. Dr. Jo Groebel ist im Beirat der eROCKIT AG und erklärt im persönlichen Interview, was eROCKIT als Fahrzeughersteller und Technologieunternehmen so besonders macht.
Über das Fahrzeug sagt Jo Groebel: "Es wirkt wie ein großes Motorrad, ist aber auf den zweiten Blick eine Art Fahrrad durch den innovativen Antrieb und eine ganz ...
Der FLASH Report PREVIEW: Mehr als nur ein Blick Voraus (PR-Gateway, Dienstag, 12. März 2024)
Die steigende Nachfrage von Gebrauchtwagenkäufern nach Elektroautos mit einem unabhängigen Zertifikat über den Zustand der Antriebsbatterie spiegelt den Wandel in den Prioritäten der Verbraucher wider. Gemäß einer aktuellen DAT-Studie ist für beeindruckende 73 % der potenziellen Käufer ein Batteriezertifikat genauso wichtig oder wichtiger als der Kilometerstand.
Um diesem Bedarf gerecht zu werden und den Elektroauto Gebrauchtwagenmarkt weiter zu fördern, hat AVILOO Battery D ...
Das erste C919 von CEA ist nach seinem ersten Auslandsdebüt zurück (jacksmiths, Donnerstag, 29. Februar 2024)
Am 26. Februar um 12:51 Uhr landete das weltweit erste C919 von China Eastern Airlines (im Folgenden als „CEA“) unter der Flugnummer B-919A nach seiner erfolgreichen Ausstellung in der Flugshow Singapur vom Flughafen Changyi auf dem Internationalen Flughafen Shanghai Hongqiao. Der „One-Stop-Flug“ dauerte 5 Stunden. Dies markierte, dass das C919 von CEA sein erstes „Auslandsdebüt“ ganz erfolgreich erledigte.
Während der sechstägigen Flugshow Singapur wurde das C919 von CEA hauptsäc ...
Die Fahne von Kriwoj Rog - im Deutschen Historischen Museum in Berlin sicher vor dem Bombenhagel russischer Raketen auf Krywji Rih! (News-Central, Sonntag, 18. Juni 2023)
raurig und skurril - die Nachricht vom russischen Raketenangriff auf die zentralukrainische Stadt Krywji Rih (zu Sowjetzeiten Kriwoj Rog) am 13.06. 2023, bei dem ein Wohnhaus getroffen und mindestens elf Menschen ums Leben gekommen sind, gehört zu jenen, die ich vor einigen Jahren für absolut unmöglich gehalten hätte (1)!
Krywyj Rih ist eine Großstadt in der südlichen Ukraine mit im Jahr 2019 etwa 625.000 Einwohnern (2).
Die Fahne von Kriwoi Rog ist eine rote Fahne, die 1929 von de ...
Unerlässliche Zutaten: Ceresana analysiert den Weltmarkt für Kunststoff-Additive (Ceresana, Donnerstag, 21. Juli 2022)
In Kunststoffen kommen mehr als 10.000 verschiedene Chemikalien vor. Manche davon machen Kunststoffe erst zu brauchbaren Materialien: Additive ermöglichen die Verarbeitung von Polymeren; sie schützen Kunststoffe gegen Hitze, UV-Strahlen und Oxidation; sie verbessern auch Eigenschaften wie Härte, Biegefestigkeit oder Brandverhalten. Ceresana hat jetzt bereits zum dritten Mal den Weltmarkt für alle bedeutenden Kunststoff-Additive untersucht: Füllstoffe, Weichmacher, Pigmente und Farbstoffe, Flamms ...
FENECON Industrial Stromspeichersystem mit The smarter E Award 2022 in der Kategorie \'\'Outstanding Projects\'\' ausgezeichnet (prmaximus, Mittwoch, 11. Mai 2022)
Deggendorf 11. Mai 2022 - FENECON, ein führender Hersteller für Heim-, Gewerbe- und Industrie-Stromspeicherlösungen, ist mit dem "The smarter E Award" in der Kategorie "Outstanding Projects" für ein Projekt in Werdohl-Elverlingsen ausgezeichnet worden. Dabei handelt es sich um ein Containerspeichersystem mit Renault-ZOE-Batterien. Der Innovationsführer aus Deggendorf überzeugte vor allem mit der Kombination von Zero-Life- und Second-Life-Batterien sowie der Umsetzung einer rollierenden Aktivieru ...
Werkstattbedarf und KFZ-Werkzeuge Shop für Profis (PR-Gateway, Freitag, 04. September 2020)
Werkstattbedarf und Autowerkstatt
Einen Werkstattbedarf und KFZ-Werkzeug Shop zu finden, der hochwertiges Werkzeug und ein umfassendes Sortiment anbietet, ist nicht leicht. Die meisten Werkzeugshops bieten nur eine Grundausrüstung, jedoch keine Spezialwerkzeuge an.
Egal ob Sie gerade eine Werkstatt eröffnen oder nur ein bestimmtes Werkzeug für Ihr Auto benötigen: In unserem Onlineshop für Werkstattbedarf finden Sie alle Werkzeuge in Profiqualität und zu unschlagbaren Preisen. Im Ge ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| EuGH: Geschmack eines Lebensmittels genießt keinen Urheberrechtsschutz |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
