 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke
Geschrieben am Montag, dem 11. Februar 2019 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke
Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18).
Wer eine Marke eingetragen hat, sollte diese auch nutzen. Ansonsten kann sie auf Antrag für verfallen erklärt oder gelöscht werden. Nach § 26 Markengesetz ist die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Markeneintragung davon abhängig, dass der Inhaber sie auch ernsthaft für die Waren oder Dienstleistungen nutzt, für die er sie eingetragen hat, sofern keine berechtigten Gründe für die Nichtnutzung vorliegen. Wird die Marke nach der Eintragung nicht ernsthaft genutzt, kann das zur Löschung der Marke führen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Für die ernsthafte Nutzung einer Wortmarke kann es ausreichen, dass der Inhaber sie innerhalb eines Werbeslogans nutzt, auch wenn er kein Produkt nach der Marke benannt hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 24. Januar 2019 entschieden (Az.: 4 U 42/18).
Das OLG Hamm hatte im Streit zwischen einem Hobbybrauer und einer Brauerei zu entscheiden. Die Brauerei hatte einen Begriff als Wortmarke eintragen lassen und diesen Begriff unstreitig seit den 1960er Jahren fortlaufend in Werbeslogans benutzt. Diese Art der Nutzung war für das Deutsche Patent- und Markenamt entscheidend, um einer Eintragung ins Markenregister im Jahr 2010 zuzustimmen. Der Hobbybrauer verlangte allerdings die Löschung der Marke, da der Begriff nicht für ein bestimmtes Bier der Brauerei, sondern nur für einen Inhaltsstoff genutzt werde. Dadurch werde die Marke nicht rechtserhaltend genutzt.
Während die Klage des Hobbybrauers in erster Instanz vor dem Landgericht Bochum noch erfolgreich war, wies das OLG Hamm sie ab. Die Brauerei werbe schon seit Jahrzehnten mit dem Slogan. Diese Art der Nutzung sei auch Grundlage für die Eintragung ins Markenregister gewesen. Wenn diese Art der Nutzung nach der Eintragung in das Register fortgesetzt werde, müsse dies genügen, um die Wortmarke auch zu erhalten. Eine Löschung der Wortmarke könne daher nicht verlangt werden, so das OLG Hamm.
Im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte können in Fragen des Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke
Wer eine Marke einträgt, muss sie auch nutzen. Dabei kann die Nutzung einer Wortmarke innerhalb eines Werbeslogans ausreichend sein, wie das OLG Hamm entschieden hat (Az.: 4 U 42/18).
Wer eine Marke eingetragen hat, sollte diese auch nutzen. Ansonsten kann sie auf Antrag für verfallen erklärt oder gelöscht werden. Nach § 26 Markengesetz ist die Geltendmachung von Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke oder die Aufrechterhaltung der Markeneintragung davon abhängig, dass der Inhaber sie auch ernsthaft für die Waren oder Dienstleistungen nutzt, für die er sie eingetragen hat, sofern keine berechtigten Gründe für die Nichtnutzung vorliegen. Wird die Marke nach der Eintragung nicht ernsthaft genutzt, kann das zur Löschung der Marke führen, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte.
Für die ernsthafte Nutzung einer Wortmarke kann es ausreichen, dass der Inhaber sie innerhalb eines Werbeslogans nutzt, auch wenn er kein Produkt nach der Marke benannt hat. Das hat das Oberlandesgericht Hamm mit Urteil vom 24. Januar 2019 entschieden (Az.: 4 U 42/18).
Das OLG Hamm hatte im Streit zwischen einem Hobbybrauer und einer Brauerei zu entscheiden. Die Brauerei hatte einen Begriff als Wortmarke eintragen lassen und diesen Begriff unstreitig seit den 1960er Jahren fortlaufend in Werbeslogans benutzt. Diese Art der Nutzung war für das Deutsche Patent- und Markenamt entscheidend, um einer Eintragung ins Markenregister im Jahr 2010 zuzustimmen. Der Hobbybrauer verlangte allerdings die Löschung der Marke, da der Begriff nicht für ein bestimmtes Bier der Brauerei, sondern nur für einen Inhaltsstoff genutzt werde. Dadurch werde die Marke nicht rechtserhaltend genutzt.
Während die Klage des Hobbybrauers in erster Instanz vor dem Landgericht Bochum noch erfolgreich war, wies das OLG Hamm sie ab. Die Brauerei werbe schon seit Jahrzehnten mit dem Slogan. Diese Art der Nutzung sei auch Grundlage für die Eintragung ins Markenregister gewesen. Wenn diese Art der Nutzung nach der Eintragung in das Register fortgesetzt werde, müsse dies genügen, um die Wortmarke auch zu erhalten. Eine Löschung der Wortmarke könne daher nicht verlangt werden, so das OLG Hamm.
Im IP-Recht erfahrene Rechtsanwälte können in Fragen des Markenrechts beraten.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/ip-recht/markenrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Rechtsanwaltskanzlei. Die Anwälte beraten insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Handelsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht, Kapitalmarktrecht und Bankrecht, IT Recht, IP Recht und Vertriebsrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Private Clients. GRP Rainer Rechtsanwälte befinden sich in Köln Berlin Bonn Düsseldorf Frankfurt Hamburg München Stuttgart
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
presse@grprainer.com
+49 221-27 22 75-0
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Holocaust: Auschwitz - Bilder aus der Hölle / „Jaco ...
 | Sowjetunion: Russische Luftwaffe im Jahre 1938 - So ...
 | Josef Stalin - ORF - koloriertes Archivmaterial und ...
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Vetter erfüllt ehrgeizige Nachhaltigkeitsziele (PR-Gateway, Mittwoch, 08. Mai 2024)
Pharmadienstleister aus Ravensburg legt dritten Nachhaltigkeitsbericht vor
- Vetter erreicht ambitionierte Nachhaltigkeitsziele
- Millionen-Investitionen in nachhaltige Energiegewinnung
- Mitarbeitende im Fokus: neue Arbeitszeitmodelle in Vorbereitung
Ravensburg, 8. Mai 2024: Vetter zeigt, dass es möglich ist: Wirtschaftlicher Erfolg und die Umsetzung ehrgeiziger Nachhaltigkeitsziele sind miteinander vereinbar. 2023 hat der Pharmadienstleister me ...
ARISE Online Marketing erzielt zur Halbzeit Top-10-Platzierung beim SEO Contest 2024 (PR-Gateway, Mittwoch, 08. Mai 2024)
Stuttgart, 8. Mai 2024 - ARISE Online Marketing, eine aufstrebende Agentur für Online Performance Marketing mit Sitz in Stuttgart, hat bei der Halbzeit des SEO Contest 2024 eine bemerkenswerte Performance gezeigt. Mit dem Keyword "rankensteinSEO" sicherte sich ARISE einen Platz unter den Top 10 von insgesamt 94 Teilnehmern, darunter Inhouse-SEOs, Freelancer und SEO-Agenturen.
Das Engagement von ARISE Online Marketing, federführend vertreten durch Marleen Adolphi, e ...
Innoloft sichert Investment von Capital Mills und bestehenden Investoren (PR-Gateway, Mittwoch, 08. Mai 2024)
Wachstum der revolutionären No-Code-Plattform wird beschleunigt
- Innoloft hat erfolgreich eine neue Finanzierungsrunde abgeschlossen, angeführt von Capital Mills, einem führenden VC aus den Niederlanden, und erreichte somit eine Investment-Summe von 2 Millionen Euro.
- Das Investment von Capital Mills, welches die erste deutsche Investition für sie darstellt, zielt darauf ab, Innolofts Produktentwicklung zu beschleunigen und die Benutzerbasis zu ...
Neues Guidewire Cloud-Rechenzentrum erleichtert Schweizer Kunden die Erfüllung spezifischer gesetzlicher Anforderungen (PR-Gateway, Mittwoch, 08. Mai 2024)
Zürich, 08. Mai 2024 - Guidewire (NYSE: GWRE) eröffnet ein Guidewire-Cloud-Rechenzentrum in der Schweiz. Als Kompetenzpartner für Finanzdienstleistungen der Amazon Web Services (AWS) arbeitet Guidewire mit AWS zusammen, um den Zugang zur Guidewire Cloud für Schweizer Schaden- und Unfallversicherer in der Region zu beschleunigen. Dazu wurde eine Lösung entwickelt, die die Technik optimiert und eine gewisse regulatorische Unterstützung für jene Schweizer Versicherer ermöglicht, die auf ...
Steuerbonus für energetische Baumaßnahmen (PR-Gateway, Mittwoch, 08. Mai 2024)
Essen - "Seit dem 1.1.2020 fördert der Staat an selbstgenutzten eigenen Wohngebäuden mit einem Steuerbonus gemäß § 35c EStG. Voraussetzung hierfür ist, dass das Gebäude bei Durchführung der Baumaßnahme älter als zehn Jahre ist gemäß § 35c Abs. 1 S. 2 EstG", wendet Steuerberater Roland Franz, Geschäftsführender Gesellschafter der Steuerberatungskanzlei Roland Franz & Partner in Essen und Velbert ein und fährt fort: "Anders als b ...
Zwei Jahre Top of Minds Germany (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Eine junge Firmengeschichte mit Herausforderungen, Erfolge und Auszeichnung
Im Mai 2022 wird Top of Minds Germany in Frankfurt gegründet. Zu diesem Zeitpunkt ist die niederländische Muttergesellschaft in Amsterdam bereits Marktführer im Segment der Personalberatung für den Digital Executive. Der Erfolg der Unternehmung beruht auf einem modernen, hybriden Modell in der Personalberatung, auf einem einzigartigen Mix aus Direktsuche u ...
Die Macht der Kommunikation für den Erfolg (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
In einer Welt, die sich ständig verändert, ist eine Fähigkeit von entscheidender Bedeutung: Kommunikation. Sie ist nicht nur ein Werkzeug, um Gedanken auszudrücken, sondern auch ein Schlüssel zum persönlichen und unternehmerischen Erfolg. In diesem Artikel werden wir untersuchen, wie Kommunikation auf persönlicher Ebene zum Erfolg beiträgt und wie Unternehmen von effektiver Kommunikation profitieren können.
Freundlichkeit und Offenheit aber auch Klarheit und Mut sind dabei w ...
MAGE Skincare Launch: Ein Erfolg für Beauty-Branche und ein Höhepunkt für Hannover (PR-Gateway, Montag, 06. Mai 2024)
Hannover, 18. April 2024
Die Atmosphäre war grandios, die Gäste zahlreich und das Event ein voller Erfolg. MAGE Skincare, die neue Kosmetiklinie von Marina Geiger, feierte in Hannover ihren beeindruckenden Launch und zog dabei nicht nur die regionale High Society, sondern auch zahlreiche Influencer, Schauspieler und Beauty-Enthusiasten an.
Der Launch-Event bot eine gelungene Mischung aus eleganter Präsentation und informativem Austausch. In einer stilvollen Galerie ...
Der Balanceakt: Fremdkapital in Unternehmen - Eine Jonglage zwischen Chancen und Risiken (PR-Gateway, Montag, 06. Mai 2024)
In der Welt der Unternehmensfinanzierung ist der Einsatz von Fremdkapital so etwas wie das Salz in der Suppe - manchmal unverzichtbar, aber in zu großen Mengen potenziell gefährlich.
Die Fähigkeit, Fremdkapital effektiv zu nutzen, ist ein Kunststück, das nicht nur finanzielles Geschick, sondern auch ein tiefes Verständnis der damit verbundenen Vor- und Nachteile erfordert. Für viele Unternehmer ist Fremdkapital eine verlockende Zutat: Es ist oft günstiger als Eigen ...
Partnerprojekt zwischen BITMi und Rwanda ICT Chamber (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024)
Erfolgreicher Projektabschluss mit 550 geschaffenen Arbeitsplätzen
Nach über drei Jahren Laufzeit wurde das Partnerprojekt Access International Partnerships in IT (AIPI) zwischen dem Bundesverband IT-Mittelstand e.V. (BITMi) und der Rwanda ICT Chamber Ende März mit großem Erfolg abgeschlossen. So wurden im Rahmen des Projektes rund 700 Personen in Ruanda im IKT-Bereich weitergebildet, rund 550 Arbeitsplätze im dortigen Tech-Sektor geschaffen und 58 Geschäftsbeziehungen zwischen deutsc ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| OLG Hamm zur Nutzung einer eingetragenen Marke |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
