Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
Geschrieben am Montag, dem 06. Juli 2015 von News-Central.de
|
|
Freie-PM.de: Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger, die aufgrund wirtschaftlicher Probleme von Fonds dazu aufgefordert werden, bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzuzahlen, müssen diesen Forderungen nicht in jedem Fall nachkommen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In der Vergangenheit gerieten zahlreichen Fonds in finanzielle Schwierigkeiten. Im Zuge dessen wurden Anleger häufig aufgefordert, Kapital nachzuschießen, in dem sie bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzahlen sollten. Dass derartige Rückzahlungsverlangen nicht immer gerechtfertigt sein müssen, zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH).
Dieser hatte mit Urteil vom 12.03.2013 (Az.: II ZR 73/11) einen Fall zu entscheiden, in dem die Fondsgesellschaft eines Schiffsfonds in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG versuchte, einen solche Investition der Anleger zu erstreiten. Auch hier sollten die Anleger bereits erhaltene gewinnunabhängige Ausschüttungen zurückgewähren. Dies soll von der Fondsgesellschaft damit begründet worden sein, dass in den Fondsgesellschaftsverträgen vorgesehen war, dass die ausgezahlten Ausschüttungen nur Darlehen für die Anleger seien. Demnach glaubte die Fondsgesellschaft, mit ihrer Rückzahlungsforderung im Recht zu sein.
Anders beurteilte jedoch der BGH die Lage. Dieser gab der Fondsgesellschaft - entgegen der Entscheidungen der Gerichte in den Vorinstanzen - kein Recht. Nach Ansicht der Karlsruher Richter lässt allein der Umstand, dass die Beträge nach dem Gesellschaftsvertrag unabhängig von einem erwirtschafteten Gewinn ausgeschüttet werden, einen Rückzahlungsanspruch nicht entstehen. Nach dem Gesellschaftsvertrag zulässige gewinnunabhängige Ausschüttungen könnten nur dann zurückgefordert werden können, wenn dies im Gesellschaftsvertrag explizit und eindeutig vorgesehen sei. Im zu entscheidenden Fall fehlte es an einer solchen Regelung aber.
Die Rechtsprechung des BGH zeigt, dass von Rückforderungen betroffene Anleger unter Umständen gar nicht zur Zahlung verpflichtet sind. Allerdings kommt es stets auf die Auslegung der Gesellschaftsverträge im Einzelfall an. Ein vorschnelles Handeln verbietet sich also in jedem Fall. Betroffenen Anlegern ist vielmehr zu empfehlen, den Gesellschaftsvertrag von einem im Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt überprüfen und auslegen zu lassen, so wie es die aktuelle BGH-Rechtsprechung erfordert.
Ein solcher Rechtsanwalt kann möglicherweise auch einen Weg finden, Anlegern dabei zu helfen, Ausschüttungen zurück zu verlangen, die sie an die Fondsgesellschaft zurückgezahlt haben, obwohl sie es nach der BGH-Rechtsprechung überhaupt nicht mussten.
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750
http://www.grprainer.com
Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html Anleger, die aufgrund wirtschaftlicher Probleme von Fonds dazu aufgefordert werden, bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzuzahlen, müssen diesen Forderungen nicht in jedem Fall nachkommen.
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater, Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart, Hannover, Bremen, Nürnberg und Essen www.grprainer.com führen aus: In der Vergangenheit gerieten zahlreichen Fonds in finanzielle Schwierigkeiten. Im Zuge dessen wurden Anleger häufig aufgefordert, Kapital nachzuschießen, in dem sie bereits ausgezahlte Ausschüttungen zurückzahlen sollten. Dass derartige Rückzahlungsverlangen nicht immer gerechtfertigt sein müssen, zeigt ein aktuelles Urteil des Bundesgerichtshof (BGH).
Dieser hatte mit Urteil vom 12.03.2013 (Az.: II ZR 73/11) einen Fall zu entscheiden, in dem die Fondsgesellschaft eines Schiffsfonds in der Rechtsform einer GmbH & Co. KG versuchte, einen solche Investition der Anleger zu erstreiten. Auch hier sollten die Anleger bereits erhaltene gewinnunabhängige Ausschüttungen zurückgewähren. Dies soll von der Fondsgesellschaft damit begründet worden sein, dass in den Fondsgesellschaftsverträgen vorgesehen war, dass die ausgezahlten Ausschüttungen nur Darlehen für die Anleger seien. Demnach glaubte die Fondsgesellschaft, mit ihrer Rückzahlungsforderung im Recht zu sein.
Anders beurteilte jedoch der BGH die Lage. Dieser gab der Fondsgesellschaft - entgegen der Entscheidungen der Gerichte in den Vorinstanzen - kein Recht. Nach Ansicht der Karlsruher Richter lässt allein der Umstand, dass die Beträge nach dem Gesellschaftsvertrag unabhängig von einem erwirtschafteten Gewinn ausgeschüttet werden, einen Rückzahlungsanspruch nicht entstehen. Nach dem Gesellschaftsvertrag zulässige gewinnunabhängige Ausschüttungen könnten nur dann zurückgefordert werden können, wenn dies im Gesellschaftsvertrag explizit und eindeutig vorgesehen sei. Im zu entscheidenden Fall fehlte es an einer solchen Regelung aber.
Die Rechtsprechung des BGH zeigt, dass von Rückforderungen betroffene Anleger unter Umständen gar nicht zur Zahlung verpflichtet sind. Allerdings kommt es stets auf die Auslegung der Gesellschaftsverträge im Einzelfall an. Ein vorschnelles Handeln verbietet sich also in jedem Fall. Betroffenen Anlegern ist vielmehr zu empfehlen, den Gesellschaftsvertrag von einem im Kapitalmarktrecht versierten Rechtsanwalt überprüfen und auslegen zu lassen, so wie es die aktuelle BGH-Rechtsprechung erfordert.
Ein solcher Rechtsanwalt kann möglicherweise auch einen Weg finden, Anlegern dabei zu helfen, Ausschüttungen zurück zu verlangen, die sie an die Fondsgesellschaft zurückgezahlt haben, obwohl sie es nach der BGH-Rechtsprechung überhaupt nicht mussten.
http://www.grprainer.com/Kapitalmarktrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte Steuerberater www.grprainer.com ist eine überregionale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Essen, Bremen, Nürnberg, Hannover Stuttgart berät die Kanzlei im Kapitalmarktrecht, Bankrecht und Gesellschaftsrecht. Zu den Mandanten gehören Unternehmen aus Industrie und Wirtschaft, Verbände, Freiberufler und Privatpersonen.
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
0221-2722750
http://www.grprainer.com
Pressekontakt:
GRP Rainer LLP
Michael Rainer
Hohenzollernring 21-23
50672 Köln
presse@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(Weitere interessante Hannover News & Hannover Infos können Sie auch >> hier << lesen.)
Veröffentlicht von >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de/modules.php?name=PresseMitteilungen - dem freien Presseportal mit aktuellen News und Artikeln
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Israel und Hamas vereinbaren offenbar Waffenstillst ...
| Jemen: Dutzende Tote bei Angriff auf Schulbus mit K ...
| Schweiz: Schlammlawine rollt durch Bergdorf im Kant ...
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Online-Festival für Selbstversorgung und bewusstes Leben (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024) Entdecken Sie neue Dimensionen der Autonomie - Selbst-Versorgung von Körper, Geist & Seele
Mehr als nur Essen
Das "Rundum Selbst-Versorgt" Online-Festival bietet den Teilnehmenden die Möglichkeit der Selbstoptimierung durch die Themen: Selbst-Versorgung, Selbst-Bestimmung, Selbst-Bewusst:Sein, Selbst-Wert(Gefühl), Notfall-Selbst-Hilfe, Selbst-Heilung, Selbst-Vertrauen, Selbst-Verantwortung.
Anbau von Obst und Gemüse auf kleinstem Raum
Legal Twin revolutioniert den Legal-Tech-Markt (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024) stp.one bereitet Juristen mittels KI den Weg zur Super-Produktivität
Karlsruhe, 07. Mai 2024 - Im Rahmen seiner KI-Strategie hat stp.one mit dem Legal Twin jetzt der Öffentlichkeit eine wichtige KI-basierte Erweiterung für seine Advoware Cloud-Lösung vorgestellt. Das Besondere daran ist, dass die KI in diesem Fall nicht wie üblich als Assistenzfunktion eingesetzt wird, sondern dass der Legal Twin Skills repliziert. Der Ansatz, mit einer einzigartigen KI-Engine, bestimmte Fähigkeiten n ...
Cannabis Hot Stock unmittelbar vor Riesendeals - Massives Kaufsignal. Neuer 297% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Cano (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Cannabis Hot Stock unmittelbar vor Riesendeals - Massives Kaufsignal. 297% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy
07.05.24
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74494/aktiencheck07052401.001.png ...
Cortado Mobile Solutions und Fairphone starten Kooperation (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Cortado Mobile Solutions, Anbieter von Mobile Device Management-Lösungen, gibt seine Partnerschaft mit Fairphone, dem Hersteller fairer und nachhaltiger Smartphones, bekannt. Im Rahmen dieser Kooperation wird Cortado ab sofort Fairphone-Geräte als Teil seines Angebots zur Vermietung anbieten. Diese Initiative unterstreicht das Engagement beider Unternehmen für Nachhaltigkeit und soziale Verantwortung in der Technologiebranche.
Das 2013 gegründete Unternehmen Fairph ...
sportspaß erweitert sein Angebot: Neue Kurse ab Mai 2024 (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024) Von Cardiorobic über Bodyfit bis hin zu Zumba und Tanzkursen - die neuen Sportkurse decken eine Vielzahl von Aktivitäten ab
Hamburg, 7. Mai 2024. sportspaß, Hamburgs größter Freizeit- und Breitensportverein, setzt sein Engagement für ein gesundes und aktives Leben fort, indem er sein Kursangebot erweitert. Im Mai 2024 werden 19 neue Sportkurse in vier Sportcentern des Vereins sowie drei zusätzliche Outdoor-Kurse angeboten.
Mit dem Ziel, Menschen aller Altersgruppen ...
BMF bringt ersten Mikropräzisionsdrucker einer Hybridserie mit dualer Auflösung auf den Markt (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Boston, München, 07. Mai 2024. Mit neuen Dual-Resolution 3D-Druckern bietet Boston Micro Fabrication (BMF) Kunden, die hochpräzise 3D-Drucklösungen im Mikrobereich benötigen, eine höhere Flexibilität. Das erste Gerät der branchenweit ersten Reihe von Hybrid-Druckern im Mikrobereich, der neue microArch D1025, druckt wahlweise mit einer Auflösung von 10µm oder 25µm oder im Hybridmodus mit beiden Auflösungen - in der gleichen Druckschicht ebenso wie in verschiedenen Schichten.
...
Fliesen: Gestaltungsfreiheit für Wand und Boden (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024) Fretthold GmbH & Co. KG - Innovative Lösungen für jeden Bedarf
Fliesen sind nicht nur ein praktischer Belag für Wand und Boden, sondern auch ein wesentliches Gestaltungselement für jeden Raum. Bei der Firma Fretthold, einem renommierten Baustoffhändler und Experte für individuelle Fliesenlösungen, gibt es eine große Auswahl keramischer Materialien in vielfältigen Variationen, die sowohl Fliesenleger als auch Heimwerker begeistern.
Eine wesentliche Komponente jeder W ...
Neue Ausbildung zum Bioenergetiker/Humanenergetiker in Frankfurt am Main: Praxisnahe und flexible Lernmöglichkeiten für Berufstätige (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Frankfurt am Main, 07.05.2024 - Das Institut für Mentaltraining in Frankfurt bietet jetzt eine innovative Ausbildung zum Bioenergetiker/Humanenergetiker an. Unter der Leitung des erfahrenen Bioenergetikers Markus Krügel ermöglicht dieses Programm berufstätigen Teilnehmern, sich kompetent in energetischer Heilung weiterzubilden, ohne ihre beruflichen Verpflichtungen zu vernachlässigen.
...
Spezialisten zum Weinkühlen von Amica (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024) Für jeden Raum und alle Einbausituationen ein passender Weinkühlschrank
Zeitlos Schwarz und im grifflosen Design der X-type-Serie sind die neuen Weinkühlschränke von Amica ein wertiges Accessoire für Weinliebhaber. Ob als freistehendes Standgerät im Esszimmer, Partykeller oder in der Wohnküche, als Einbaugerät, das mit einem ebenfalls schwarzen Backofen zu einer Einheit verschmilzt, als Unterbaugerät für normal hohe oder höhere Arbeitsplatten sowie als schlanke Weinschublade oder für ...
Steuerklassentausch für ausgleichende Gerechtigkeit? (PR-Gateway, Dienstag, 07. Mai 2024)
Viele Ehepaare und eingetragene Lebenspartnerschaften kennen die Steuerklassenkombination 3/5. Im Allgemeinen nimmt der Besserverdienende in der Ehe die Steuerklasse 3 und der Wenigerverdienende die Steuerklasse 5. So lässt sich das gemeinsame monatliche Einkommen optimieren. Jedoch wird der Gehaltsunterschied beim Netto dadurch noch größer. Der Wenigerverdienende hat dabei die schlechteren Karten. Eine äußerst seltene Steuerklassenkombination ist die Variante 5/3. Der Wenigerverdien ...
Werbung bei News-Central.de: |
Keine Pflicht zur Rückzahlung gewinnunabhängiger Ausschüttungen |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|