Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen.....
Geschrieben am Montag, dem 06. Juli 2015 von News-Central.de
|
|
Freie-PM.de: Den Straftatbestand der Behinderung der Polizei gibt es nicht
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, Rechtsanwalt in der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Essen, Düsseldorf, Velbert, weist darauf hin, dass der Beschuldigte aber nicht Objekt ist, sondern Subjekt im gegen ihn gerichteten Verfahren mit eigenverantwortlichen Rechten, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach, zuletzt in einem Urteil vom 19. März 2013, festgestellt hat. Dort heißt es: "Der Beschuldigte darf im Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht bloßes Objekt des Strafverfahrens sein; ihm muss die Möglichkeit gegeben werden, zur Wahrung seiner Rechte auf den Gang und das Ergebnis des Verfahrens Einfluss zu nehmen."
Ausfluss dieser Subjektstellung sind die Rechte des Beschuldigten. Hier sind in erster Linie zu nennen,
a)sein Recht, zur Sache auszusagen oder zu schweigen,
b)Beweiserhebungen zu beantragen,
c)sich der Hilfe eines Verteidigers zu bedienen.
Über diese Rechte ist er zu belehren. Ist eine solche Belehrung nicht erfolgt, so ist die unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht gemachte Aussage in der Regel unverwertbar.
"Niemand muss sich selbst belasten. Sein Recht, zur Sache auszusagen oder zu schweigen, erlaubt es ihm sogar, die ihm vorgeworfene Straftat abzustreiten, wohl wissend, dass er sie begangen hat. Allerdings ist hier zu beachten, dass eine wahrheitswidrige Aussage selbst eine Straftat sein kann," erklärt Klaus-Dieter Litzenburger.
Beispielhaft seien hier zwei Straftatbestände erwähnt, die für den Beschuldigten in Betracht kommen:
a) Die falsche Verdächtigung gem. § 164 StPO. Danach macht sich strafbar, wer bewusst der Wahrheit zuwider einen Dritten belastet und weiß und will, dass die Einleitung eines Verfahrens gegen den Dritten die notwendige Folge seiner wahrheitswidrigen Aussage ist.
b) Das Vortäuschen einer Straftat. Hier täuscht der Täter über den Beteiligten einer Straftat.
"Bereits diese beiden Beispiele machen deutlich, wie wichtig anwaltlicher Rat sein kann, den einzuholen ein Recht des Beschuldigten ist, von dem er unabhängig davon, ob er Täter einer Straftat war oder nicht, Gebrauch machen sollte. Die Komplexität und die Kompliziertheit des Strafrechts einschließlich des Strafverfahrensrechts erfordern geradezu eine Beratung durch einen geschulten Juristen. Dieser ist in der Lage, die Beweislage einzuschätzen und den Mandanten seinen Interessen gerecht werdend zu beraten", so der Staatsanwalt a.D..
Nicht unterschätzt werden darf in diesem Zusammenhang auch, dass der Einzelne als Beschuldigter sich der Staatsmacht, zumeist vertreten durch die Polizei, gegenüber sieht und so gewollt oder ungewollt eingeschüchtert zu falschen Reaktionen neigt. Die Staatsmacht jedoch ist so mächtig nicht, wie oft geglaubt und in Fernsehspielen vermittelt wird.
Der Satz: "Sie machen sich wegen Behinderung der Polizeiarbeit strafbar, wenn Sie jetzt nicht kooperieren", ist schlichtweg falsch. Den Straftatbestand der Behinderung der Polizeiarbeit gibt es nicht. Die oft gehörte Bemerkung: "Wenn Sie jetzt nicht aussagen, lade ich sie vor", suggeriert, man müsse bei der Polizei erscheinen und aussagen.
"Eine Pflicht, bei der Polizei zur Vernehmung zu erscheinen, besteht nicht. Ebenso wenig ist man als Beschuldigter zu einer Aussage verpflichtet. Auch hier wird deutlich, wie wichtig anwaltliche Hilfe sein kann. Der Anwalt an der Seite des Beschuldigten hilft allein schon, die Kräfteverhältnisse zwischen Staatsmacht und ihm, dem Beschuldigten, auszugleichen", so Rechtsanwalt Klaus-Dieter Litzenburger.
Was im Gründungsjahr 1979 mit klassischer Steuerberatung begann, hat sich im Laufe der Jahre zu einem fachübergreifenden Full-Service-Angebot entwickelt. Die Kanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert ist seit mehr als 30 Jahren die erste Adresse für kompetente Steuerberatung, Rechtsberatung und mehr. Die rund 40 Mitarbeiter der drei Niederlassungen bieten individuelle, auf die jeweilige Situation angepasste, Lösungen. Die ersten Schritte zur Realisierung einer fachübergreifenden Mandantenberatung wurden bereits Anfang der 90er Jahre durch Kooperation mit einer Wirtschaftsprüfungspraxis und einer Rechtsanwaltskanzlei im gleichen Hause geschaffen. Heute bietet Roland Franz & Partner als leistungsstarke Partnerschaftsgesellschaft vielfältige Beratungs- und Serviceleistungen aus einer Hand, die für die Mandanten Synergieeffekte auf hohem Niveau sowie eine Minimierung des Koordinationsaufwandes gleichermaßen nutzbar machen.
Roland Franz & Partner, Steuerberater - Rechtsanwälte
Bettina M. Rau-Franz
Moltkeplatz 1
45138 Essen
0201-81095-0
http://www.franz-partner.de
Pressekontakt:
GBS-Die PublicityExperten
Dr. Alfried Große
Am Ruhrstein 37c
45133 Essen
ag@publicity-experte.de
0201-8419594
http://www.publicity-experte.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Den Straftatbestand der Behinderung der Polizei gibt es nicht
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen und schon ist er Beschuldigter in einem Ermittlungsverfahren, das zumeist von der Polizei nach Weisung der Staatsanwaltschaft geführt wird. Staatsanwalt a.D. Klaus-Dieter Litzenburger, Rechtsanwalt in der Steuerberatungs- und Rechtsanwaltskanzlei Roland Franz & Partner in Essen, Düsseldorf, Velbert, weist darauf hin, dass der Beschuldigte aber nicht Objekt ist, sondern Subjekt im gegen ihn gerichteten Verfahren mit eigenverantwortlichen Rechten, wie das Bundesverfassungsgericht mehrfach, zuletzt in einem Urteil vom 19. März 2013, festgestellt hat. Dort heißt es: "Der Beschuldigte darf im Rechtsstaat des Grundgesetzes nicht bloßes Objekt des Strafverfahrens sein; ihm muss die Möglichkeit gegeben werden, zur Wahrung seiner Rechte auf den Gang und das Ergebnis des Verfahrens Einfluss zu nehmen."
Ausfluss dieser Subjektstellung sind die Rechte des Beschuldigten. Hier sind in erster Linie zu nennen,
a)sein Recht, zur Sache auszusagen oder zu schweigen,
b)Beweiserhebungen zu beantragen,
c)sich der Hilfe eines Verteidigers zu bedienen.
Über diese Rechte ist er zu belehren. Ist eine solche Belehrung nicht erfolgt, so ist die unter Verstoß gegen die Belehrungspflicht gemachte Aussage in der Regel unverwertbar.
"Niemand muss sich selbst belasten. Sein Recht, zur Sache auszusagen oder zu schweigen, erlaubt es ihm sogar, die ihm vorgeworfene Straftat abzustreiten, wohl wissend, dass er sie begangen hat. Allerdings ist hier zu beachten, dass eine wahrheitswidrige Aussage selbst eine Straftat sein kann," erklärt Klaus-Dieter Litzenburger.
Beispielhaft seien hier zwei Straftatbestände erwähnt, die für den Beschuldigten in Betracht kommen:
a) Die falsche Verdächtigung gem. § 164 StPO. Danach macht sich strafbar, wer bewusst der Wahrheit zuwider einen Dritten belastet und weiß und will, dass die Einleitung eines Verfahrens gegen den Dritten die notwendige Folge seiner wahrheitswidrigen Aussage ist.
b) Das Vortäuschen einer Straftat. Hier täuscht der Täter über den Beteiligten einer Straftat.
"Bereits diese beiden Beispiele machen deutlich, wie wichtig anwaltlicher Rat sein kann, den einzuholen ein Recht des Beschuldigten ist, von dem er unabhängig davon, ob er Täter einer Straftat war oder nicht, Gebrauch machen sollte. Die Komplexität und die Kompliziertheit des Strafrechts einschließlich des Strafverfahrensrechts erfordern geradezu eine Beratung durch einen geschulten Juristen. Dieser ist in der Lage, die Beweislage einzuschätzen und den Mandanten seinen Interessen gerecht werdend zu beraten", so der Staatsanwalt a.D..
Nicht unterschätzt werden darf in diesem Zusammenhang auch, dass der Einzelne als Beschuldigter sich der Staatsmacht, zumeist vertreten durch die Polizei, gegenüber sieht und so gewollt oder ungewollt eingeschüchtert zu falschen Reaktionen neigt. Die Staatsmacht jedoch ist so mächtig nicht, wie oft geglaubt und in Fernsehspielen vermittelt wird.
Der Satz: "Sie machen sich wegen Behinderung der Polizeiarbeit strafbar, wenn Sie jetzt nicht kooperieren", ist schlichtweg falsch. Den Straftatbestand der Behinderung der Polizeiarbeit gibt es nicht. Die oft gehörte Bemerkung: "Wenn Sie jetzt nicht aussagen, lade ich sie vor", suggeriert, man müsse bei der Polizei erscheinen und aussagen.
"Eine Pflicht, bei der Polizei zur Vernehmung zu erscheinen, besteht nicht. Ebenso wenig ist man als Beschuldigter zu einer Aussage verpflichtet. Auch hier wird deutlich, wie wichtig anwaltliche Hilfe sein kann. Der Anwalt an der Seite des Beschuldigten hilft allein schon, die Kräfteverhältnisse zwischen Staatsmacht und ihm, dem Beschuldigten, auszugleichen", so Rechtsanwalt Klaus-Dieter Litzenburger.
Was im Gründungsjahr 1979 mit klassischer Steuerberatung begann, hat sich im Laufe der Jahre zu einem fachübergreifenden Full-Service-Angebot entwickelt. Die Kanzlei Roland Franz & Partner in Düsseldorf, Essen und Velbert ist seit mehr als 30 Jahren die erste Adresse für kompetente Steuerberatung, Rechtsberatung und mehr. Die rund 40 Mitarbeiter der drei Niederlassungen bieten individuelle, auf die jeweilige Situation angepasste, Lösungen. Die ersten Schritte zur Realisierung einer fachübergreifenden Mandantenberatung wurden bereits Anfang der 90er Jahre durch Kooperation mit einer Wirtschaftsprüfungspraxis und einer Rechtsanwaltskanzlei im gleichen Hause geschaffen. Heute bietet Roland Franz & Partner als leistungsstarke Partnerschaftsgesellschaft vielfältige Beratungs- und Serviceleistungen aus einer Hand, die für die Mandanten Synergieeffekte auf hohem Niveau sowie eine Minimierung des Koordinationsaufwandes gleichermaßen nutzbar machen.
Roland Franz & Partner, Steuerberater - Rechtsanwälte
Bettina M. Rau-Franz
Moltkeplatz 1
45138 Essen
0201-81095-0
http://www.franz-partner.de
Pressekontakt:
GBS-Die PublicityExperten
Dr. Alfried Große
Am Ruhrstein 37c
45133 Essen
ag@publicity-experte.de
0201-8419594
http://www.publicity-experte.de
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen....." | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Clay Aiken: Bridge Over Troubled Water (performing ...
| Blitzflut: Rekord-Regen sorgt für Chaos in Sydney
| Großbritannien: Brexit kostet Wirtschaft bis zu 150 ...
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Modernisierung der Heizungsanlage: Wasserführende Pelletöfen werden vom Staat gefördert (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024) Stufe für Stufe: So hoch ist die finanzielle Förderung
Früher oder später steht sie an: Die Sanierung der Heizungsanlage im Bestandsgebäude. Wärmepumpe und Solaranlage sind hier die gängigen Schlagworte. Wer einen Schritt weitergeht, kombiniert diese Systeme mit einem wasserführenden Pelletofen und setzt so komplett auf regenerative Energien. Denn Sonne scheint das ganze Jahr, warme Außenluft für die Wärmepumpe steht für rund neun Monate zur Verfügung und Pellets aus heimischer Produk ...
\'\'Mit dir! Durch uns! Für alle\'\' lautet das Motto der Partei des Fortschritts zur Europawahl! (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024) Die 2020 in Köln gegründete Partei des Fortschritts (PDF) tritt erstmals bundesweit zur Europawahl am 9. Juni an. Enttäuscht von den etablierten Parteien, haben sich in dieser jungen Partei Menschen organisiert, die zu den Grundsätzen der Demokratie
Am 18.04.2024 wurde die Partei des Fortschritts (PDF) vom Bundeswahlausschuss zur Europawahl 2024 zugelassen. Alle 10 Listenkandidaten wurden ohne Einschränkung akzeptiert.
Unter dem Titel "Ein Plan für EUROPA" hat die PDF ein 95- ...
Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% auf diese Lithium-Aktie. Neuer 650% Lithium Aktientip nach 4.860% mit Albemarle ($ALB), 7.008% mit SQM Sociedad Quimica y (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% mit Noram Lithium auf diese Lithium-Aktie
02.05.24
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74440/aktiencheck01020524.001.png ...
Bitpanda ist der Broker mit dem größten Kryptoangebot in Europa (PR-Gateway, Dienstag, 30. April 2024)
- Bitpanda und Bitpanda Technology Solutions bieten nun eine umfangreiche Liste von Assets inklusive über 400 Kryptowährungen an - mehr als jede andere europäische Krypto-Plattform
- Partner von Bitpanda Technology Solutions können auch von Bitpandas Lizenzen profitieren, einschließlich der kürzlich erweiterten MiFID II-Zulassung, um EU-weit den Eigenhandel und die Verwahrung von Finanzprodukten anzubieten
- Zahlreiche Partnerschaften wurden erweitert oder neu angek ...
DIKLA STERN - LILILALALAND (PR-Gateway, Dienstag, 30. April 2024) Dikla Stern zeigt politisch-satirische Pop Art und Einblicke in jüdische Familiengeschichte
16. 08. - 22.10.2024, Vernissage: Donnerstag, 15. August 2024, 18 Uhr
Kunstverein Eisenach e.V. im E-Werk
Uferstraße 34, 99817 Eisenach
Öffnungszeiten: DO - SO 10 - 18 Uhr | + Rahmenprogramm
0160 96860780 | Kunstverein.eisenach@gmail.com
Sensationelle 37,89 g/t Gold. 419 Mio. $ Gold-Lagerstätte - Goldproduktion vor Break Even. Neuer 407% Gold Hot Stock nach 1.359% mit Barrick Gold Corporation ($GOLD), 1.563% mit Franco-Nevada ($FNV) (PR-Gateway, Montag, 29. April 2024)
Sensationelle 37,89 g/t Gold - Neuer 407% Gold Hot Stock. 419 Mio. $ Gold-Lagerstätte - Goldproduktion vor Break Even
29.04.24 08:35
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de , Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74385/AC-290424.001.png
< ...
Das HELP Business Coaching bietet maßgeschneiderte Unterstützung (PR-Gateway, Freitag, 26. April 2024) um Ihre beruflichen Ziele zu erreichen, Ihre Leistung zu maximieren und Ihre berufliche Zufriedenheit zu steigern.
Unsere erfahrenen HELP Coaches, Frau Christine Gaulke und Frau Claudia Lechner helfen Ihnen dabei, Ihre Fähigkeiten in Bereichen wie Führung, Kommunikation, Stress- und Zeitmanagement, interkultureller Kompetenz, mentale Gesundheit und anderen relevanten Bereichen zu verbessern. < ...
HELP zertifizierte \'\'Experten & Gesellschafter in der Seniorenassistenz\'\' im Mai: (PR-Gateway, Freitag, 26. April 2024) Der Mai ist nicht nur für seine Blumen bekannt, sondern auch für zwei besondere Tage...
Der Mai ist nicht nur für seine Blumen bekannt, sondern auch für zwei besondere Tage...
... an denen wir unseren Eltern danken können - Muttertag und Vatertag.
Diese Tage bieten eine wunderbare Gelegenheit, unsere Wertschätzung für die bedingungslose Liebe und die unermüdliche Fürsorge der Eltern auszudrücken.
Durch die Hilfe einer Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. Neuer 305% Cannabis Aktientip nach 50.133% mit Aurora Cannabis ($ACB), 91.220% mit Curaleaf Holdings ($CURA) und 294.900% mit Canopy Grow (PR-Gateway, Donnerstag, 25. April 2024)
Cannabis Hot Stock mit massivem Kaufsignal - Jetzt einsteigen. 305% Cannabis Aktientip nach 294.900% mit Canopy Growth
25.04.24 08:02
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74358/AC-250424.001.png
...
5 Last-Minute-Lerntipps zum Schuljahresendspurt (kirchberger, Donnerstag, 25. April 2024) Tipps und Tricks der Lernexperten für mehr Lernerfolg in den letzten Wochen des Schuljahres
Gelsenkirchen, April 2024. Nur noch wenige Wochen bis zum Schuljahresende.
Noch ist es nicht zu spät, die Noten bis zum Zeugnis zu verbessern! Die Nachhilfe-Profis der Schülerhilfe, die in diesem Jahr den 50. Geburtstag feiert, helfen sorgenfrei und erfolgreich durch die letzten Wochen des Schuljahres. Mit dem Kennenlernangebot 8 Stunden Profi-Nachhilfe für nur 29 € oder gratis* ist das mögl ...
Werbung bei News-Central.de: |
Staatsanwaltschaftliche Ermittlungen können jeden treffen..... |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|