Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online. Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
Online Werbung
|
|
Hauptmenü
|
|
Languages
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
| |
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
Verlust der Restschuldbefreiung beim Insolvenzverfahren
Geschrieben am Montag, dem 06. Juli 2015 von News-Central.de
|
|
Freie-PM.de: Die Frage, ob der Schuldner alles ihm Mögliche unternommen hat, führt häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2011 konkretisiert, wie diese Bestimmung für Selbständige auszulegen ist (IX ZB 267/08, NZI 2010, 693 Rn. 2).
Das Insolvenzrecht soll sicherstellen, dass jeder Schuldner die Chance auf einen Neuanfang erhält. Daher besteht grundsätzlich für jeden die Möglichkeit, von der Restschuldbefreiung (http://www.evocate-inkasso.de/verlust-der-restschuldbefreiung) zu profitieren, also sämtliche Schulden erlassen zu bekommen. Dies setzt allerdings voraus, dass sich der Schuldner zuvor während der so genannten Wohlverhaltensphase (Treuephase) bemüht, so viel von seinen Schulden zurückzuzahlen, wie ihm möglich ist. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, wird ihm die Restschuldbefreiung verweigert. Die Frage, ob der Schuldner alles ihm Mögliche unternommen hat, führt häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2011 konkretisiert, wie diese Bestimmung für Selbständige auszulegen ist (IX ZB 267/08, NZI 2010, 693 Rn. 2).
Streitfall "Erwerbsobliegenheit"In der Praxis führt die so genannte Erwerbsobliegenheit des Schuldners oft zu Konflikten. Ist der Schuldner arbeitslos, unterliegt er einer besonderen Verpflichtung zur Arbeitssuche. Dasselbe gilt, wenn er nur ein geringes Einkommen erzielt. Diese Verpflichtung kann deutlich über die Pflichten hinausgehen, denen Bezieher von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II unterliegen. So haben Familiengerichte beispielsweise von Eltern, die ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen können, bis zu 30 Bewerbungen pro Monat gefordert. Ganz so hoch wie im Fall von Unterhaltsschulden sind die Anforderungen an den Schuldner jedoch ansonsten nicht. Im vorliegenden Fall ging es um einen selbständigen Restaurantbetreiber, der während der Wohlverhaltensphase nur geringe Summen an seine Gläubiger gezahlt hatte. Diese verlangten daraufhin, dass ihm die Restschuldbefreiung versagt werden soll. Ihr wichtigstes Argument lautete, dass der Schuldner deutlich mehr hätte zurückzahlen können, wenn er eine seiner Qualifikation entsprechende unselbständige Tätigkeit aufgenommen hätte. Nachdem sie damit in der Vorinstanz gescheitert waren, schloss sich der Bundesgerichtshof ihrer Argumentation letztinstanzlich an.Maßstab ist das fiktive EinkommenDer BGH hat in seinem Beschluss eine wichtige grundsätzliche Aussagen getroffen: Erzielt der Schuldner in der Wohlverhaltensphase weniger Einkommen als ein typischer Arbeitnehmer mit vergleichbarer Qualifikation, spricht dies für eine Verletzung der Erwerbsobliegenheit. In diesem Fall muss der Schuldner nachweisen, alles ihm Mögliche unternommen zu haben. Im vorliegenden Fall hatte der Schuldner sich nur alle drei Monate um eine Arbeit beworben. Das war dem BGH eindeutig zu wenig.
Mindestens zwei Bewerbungen pro Woche
Der BGH hat in dem Beschluss konkretisiert, wie die Erwerbsobliegenheit auszulegen ist. Zwar hänge die exakte Zahl der notwendigen Bewerbungen vom Einzelfall ab, aber üblicherweise seien mindestens zwei bis drei Bewerbungen pro Woche erforderlich. Außerdem sei es geboten, dass der Schuldner sich bei der Arbeitsagentur als arbeitssuchend melde und regelmäßigen Kontakt dorthin aufrecht erhalte. Ein wichtiger Hinweis für alle Betroffenen, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben und sich daher möglicherweise nicht bei der Arbeitsagentur gemeldet haben!
Die evocato Inkasso GmbH entlastet Sie von der zeit- und arbeitsintensiven Verfolgung offener Rechnungen. Unsere innovativen Methoden sind Ihr Gewinn. So manche als uneinbringbar eingeschätzte Forderung hat sich durch den Einsatz effektiver Verfahren insbesondere in der Zwangsvollstreckung doch noch als realisierbar erwiesen.
Durch unsere jahrelange Erfahrung als Inkassounternehmen und die Zusammenarbeit mit vielen bekannten Unternehmen sind wir auf dem Gebiet des Forderungsmanagements geschult und verhelfen Ihnen zum Erfolg:
evocate Inkasso GmbH
Patric Weilacher
Kirschenweg 32
76756 Bellheim
info@evocate.de
(0 72 72) 777 75 74
http://www.evocate-Inkasso.de
(Weitere interessante Restaurant News, Infos & Tipps gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
Die Frage, ob der Schuldner alles ihm Mögliche unternommen hat, führt häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2011 konkretisiert, wie diese Bestimmung für Selbständige auszulegen ist (IX ZB 267/08, NZI 2010, 693 Rn. 2).
Das Insolvenzrecht soll sicherstellen, dass jeder Schuldner die Chance auf einen Neuanfang erhält. Daher besteht grundsätzlich für jeden die Möglichkeit, von der Restschuldbefreiung (http://www.evocate-inkasso.de/verlust-der-restschuldbefreiung) zu profitieren, also sämtliche Schulden erlassen zu bekommen. Dies setzt allerdings voraus, dass sich der Schuldner zuvor während der so genannten Wohlverhaltensphase (Treuephase) bemüht, so viel von seinen Schulden zurückzuzahlen, wie ihm möglich ist. Kommt er dieser Verpflichtung nicht nach, wird ihm die Restschuldbefreiung verweigert. Die Frage, ob der Schuldner alles ihm Mögliche unternommen hat, führt häufig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Der Bundesgerichtshof hat schon im Jahr 2011 konkretisiert, wie diese Bestimmung für Selbständige auszulegen ist (IX ZB 267/08, NZI 2010, 693 Rn. 2).
Streitfall "Erwerbsobliegenheit"In der Praxis führt die so genannte Erwerbsobliegenheit des Schuldners oft zu Konflikten. Ist der Schuldner arbeitslos, unterliegt er einer besonderen Verpflichtung zur Arbeitssuche. Dasselbe gilt, wenn er nur ein geringes Einkommen erzielt. Diese Verpflichtung kann deutlich über die Pflichten hinausgehen, denen Bezieher von Arbeitslosengeld oder Arbeitslosengeld II unterliegen. So haben Familiengerichte beispielsweise von Eltern, die ihrer Unterhaltspflicht nicht nachkommen können, bis zu 30 Bewerbungen pro Monat gefordert. Ganz so hoch wie im Fall von Unterhaltsschulden sind die Anforderungen an den Schuldner jedoch ansonsten nicht. Im vorliegenden Fall ging es um einen selbständigen Restaurantbetreiber, der während der Wohlverhaltensphase nur geringe Summen an seine Gläubiger gezahlt hatte. Diese verlangten daraufhin, dass ihm die Restschuldbefreiung versagt werden soll. Ihr wichtigstes Argument lautete, dass der Schuldner deutlich mehr hätte zurückzahlen können, wenn er eine seiner Qualifikation entsprechende unselbständige Tätigkeit aufgenommen hätte. Nachdem sie damit in der Vorinstanz gescheitert waren, schloss sich der Bundesgerichtshof ihrer Argumentation letztinstanzlich an.Maßstab ist das fiktive EinkommenDer BGH hat in seinem Beschluss eine wichtige grundsätzliche Aussagen getroffen: Erzielt der Schuldner in der Wohlverhaltensphase weniger Einkommen als ein typischer Arbeitnehmer mit vergleichbarer Qualifikation, spricht dies für eine Verletzung der Erwerbsobliegenheit. In diesem Fall muss der Schuldner nachweisen, alles ihm Mögliche unternommen zu haben. Im vorliegenden Fall hatte der Schuldner sich nur alle drei Monate um eine Arbeit beworben. Das war dem BGH eindeutig zu wenig.
Mindestens zwei Bewerbungen pro Woche
Der BGH hat in dem Beschluss konkretisiert, wie die Erwerbsobliegenheit auszulegen ist. Zwar hänge die exakte Zahl der notwendigen Bewerbungen vom Einzelfall ab, aber üblicherweise seien mindestens zwei bis drei Bewerbungen pro Woche erforderlich. Außerdem sei es geboten, dass der Schuldner sich bei der Arbeitsagentur als arbeitssuchend melde und regelmäßigen Kontakt dorthin aufrecht erhalte. Ein wichtiger Hinweis für alle Betroffenen, die keinen Anspruch auf Arbeitslosengeld haben und sich daher möglicherweise nicht bei der Arbeitsagentur gemeldet haben!
Die evocato Inkasso GmbH entlastet Sie von der zeit- und arbeitsintensiven Verfolgung offener Rechnungen. Unsere innovativen Methoden sind Ihr Gewinn. So manche als uneinbringbar eingeschätzte Forderung hat sich durch den Einsatz effektiver Verfahren insbesondere in der Zwangsvollstreckung doch noch als realisierbar erwiesen.
Durch unsere jahrelange Erfahrung als Inkassounternehmen und die Zusammenarbeit mit vielen bekannten Unternehmen sind wir auf dem Gebiet des Forderungsmanagements geschult und verhelfen Ihnen zum Erfolg:
evocate Inkasso GmbH
Patric Weilacher
Kirschenweg 32
76756 Bellheim
info@evocate.de
(0 72 72) 777 75 74
http://www.evocate-Inkasso.de
(Weitere interessante Restaurant News, Infos & Tipps gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (Freie-PM.de) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
"Verlust der Restschuldbefreiung beim Insolvenzverfahren" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
| Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Sieben Fakten über erneuerbare Energien in der EU
| Fenster dämmen gegen Kondenz - Fensterlaibungen iso ...
| Kritik an Coca-Cola: Foodwatch fordert Zuckersteuer
|
|
|
Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
BayWa r.e. Solar Solutions bietet Energieversorgern PV-Fulfillment in epilot an (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024)
Ab sofort ergänzt die BayWa r.e. Solar Solutions GmbH das epilot Partner-Ökosystem. Das Unternehmen mit Sitz im schwäbischen Tübingen ist der richtige Ansprechpartner für epilot-Kund:innen, wenn es um die Planung und Installation von PV-Anlagen geht.
"Als Generalunternehmer planen und bauen wir für B2B-Kunden schlüsselfertige Photovoltaikanlagen im Privat- und Gewerbesegment. Dabei unterstützen wir unsere Kunden entlang der kompletten Prozesskette und bieten alles ...
Warum Geben den Unterschied macht (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024) Systemische Wechselwirkungen von Geben und Nehmen
Autor: Reinhard F. Leiter, Executive Coach München
Stellen wir uns vor, jeder Mitarbeiter ist ein Instrument in einem Orchester. Dirigent ist die Führungskraft. Klingt einfach? Weit gefehlt! Denn in der Realität der Unternehmenswelt gleicht das Zusammenspiel oft einem wilden Durcheinander. Erfolgreiche Führungspersönlichkeiten wissen: Um Harmonie zu schaffen, braucht es mehr als Taktgefühl. Es braucht ein tiefes Vers ...
Horst Persin mit CEO Excellence Award ausgezeichnet (PR-Gateway, Freitag, 03. Mai 2024)
Walluf - Horst Persin, Geschäftsführer der ITRIS GmbH aus Walluf, gehört zu den Gewinnern des German CEO Excellence Awards 2024. Mit den European CEO of the Year Awards zeichnen die EU Business News CEOs für ihre vorbildliche Unternehmensführung aus. Die Nominierungskriterien für den German CEO Excellence Award 2024 reichen von Innovation und Business Excellence bis hin zu Nachhaltigkeit und Mitarbeiterwohlbefinden. Die Gewinner haben bewiesen, dass sie außergewöhnliche Führungsquali ...
Martin Ebben übernimmt Vertriebsverantwortung bei asuco (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024) Personelle Veränderungen bei asuco: Martin Ebben übernimmt Verantwortung für den Vertrieb zum 1. Mai 2024 von Robert List
Beim Zweitmarktspezialisten asuco gibt es wichtige personelle Veränderungen in den Zuständigkeiten für den Vertrieb und das Marketing. Martin Ebben, 56, übernimmt zum 1. Mai die Verantwortung für die Akquisition und die Betreuung der Vertriebspartner der asuco, die Pressearbeit und das Marketing.
"Ich musste für die Entscheidung, in der asuco Ver ...
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Fürth im Fokus: Neuer Marktbericht navigiert durch Immobilienlandschaft
Fürth - Angesichts der jüngsten Veränderungen auf dem Immobilienmarkt, einschließlich der Transformation von einem Verkäufer- zu einem Käufermarkt und stark schwankender Zinssätze, hat Hegerich Immobilien in Fürth einen entscheidenden Schritt unternommen. Das Unternehmen mit 15-jähriger Expertise hat im April 2023 den ersten eigenen, umfassenden Marktbericht für die Region Fürth präsentiert. Di ...
Manfred Dungl gewinnt bei internationalem Speaker Slam! (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024) Inhalt der Rede: Entfalte Dein Potential, finde mehr Freude in Deiner beruflichen Rolle und werde zum Hauptdarsteller in Deinem Leben!
Manfred Dungl holt Excellence Award bei 17. internationalen Speaker Slam!
Beim 17. internationalen Speaker Slam am 25.April 2024 in Mastershausen bei Frankfurt am Main gewinnt Manfred Dungl (62) aus Wien den begehrten Excellence Award. Seine außergewöhnliche Bühnenperformance, die gleichermaßen bewegend wie humorvoll war, überzeugte ...
Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% auf diese Lithium-Aktie. Neuer 650% Lithium Aktientip nach 4.860% mit Albemarle ($ALB), 7.008% mit SQM Sociedad Quimica y (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024)
Lithium Hot Stock mit bahnbrechender Übernahme. Börsenstar setzt nach 20.900% mit Noram Lithium auf diese Lithium-Aktie
02.05.24
AC Research
Vancouver ( www.aktiencheck.de, Anzeige)
https://www.irw-press.at/prcom/images/messages/2024/74440/aktiencheck01020524.001.png ...
Immobilienmakler Insel Rügen SCHNELLER VERKAUF über 1600 verkaufte Immobilien (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024) Wenn Sie Ihre Immobilie auf der Insel Rügen schnell und zum besten Preis verkaufen möchten sollten Sie unbedingt mit den Fachleuten der Sonneninsel Rügen GmbH sprechen.
Immobilienmakler Insel Rügen - Fachexperten für schnellen Verkauf und sicheren Preis auf dem Immobilienmarkt Rügen Insel
Rügen. Die Sonneninsel Rügen GmbH, ein renommierter Immobilienmakler auf der Insel Rügen, bietet professionelle Dienstleistungen für Immobilienverkäufe mit über 25 Jahre Erfahrung und mehr ...
Santiago Ribeiro organisiert Ausstellung in den Bergen (PR-Gateway, Donnerstag, 02. Mai 2024) Santiago Ribeiro Organisieren Sie eine weitere Kunstausstellung in einem Museum in den Bergen
Die Künstler Santiago Ribeiro, Nikolina Petolas, Paula Rosa und João Duarte stellen im Olivenölmuseum Sete Quintas in Portugal aus
COIMBRA, PORTUGAL, 29. März 2024 - Das Sete Quintas Olivenölmuseum, gelegen in der malerischen Landschaft von Coimbra, Portugal, kündigt stolz eine bevorstehende Ausstellung an, die darauf abzielt, die Wahrnehmung von Kunst neu zu definieren. V ...
PR & Kommunikation bei Themen-Radio: Von Account-Journeys, Kant für CEOs und Influencer-Marketing (PR-Gateway, Dienstag, 30. April 2024) Impulse für das Management von und in Unternehmen / Aktuelle Themen: Die Account-Journey im B2B-Vertrieb / Was CEOs von Kant lernen können
Weilburg, im April 2024. Themen-Radio ist ein Audiokanal mit Podcasts und begeistert mit Themen rund um Business, Management und Karriere. In verschiedenen Rubriken greift Themen-Radio aktuelle Managementthemen auf, die sich unter anderem mit Konzepten und Aktivitäten erfolgreicher Unternehmen auseinandersetzen. Die Macher sprechen mit Persönlichke ...
Werbung bei News-Central.de: |
Verlust der Restschuldbefreiung beim Insolvenzverfahren |
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
Online Werbung
|
|
Verwandte Links
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|
Online Werbung
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|