 Who's Online
|
|
Zur Zeit sind Gäste und Mitglied(er) online.
Sie sind ein anonymer Benutzer. Sie können sich hier anmelden
|
|
Online Werbung
|
|
|
Hauptmenü
|
|
|
Languages
|
|
|
Sprache für das Interface auswählen
|
|  |
|
|
|
|
|
|
|
News - Central - News Center & News Guide !
 BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Geschrieben am Mittwoch, dem 04. Juli 2018 von News-Central.de
|
|
PR-Gateway: BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Sonderzahlungen vom Arbeitnehmer zurückverlangen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit aktuellem Urteil bestätigt.
In Arbeitsverträgen sind häufig tarifliche Sonderzahlungen vereinbart. Arbeitgeber verpflichten sich beispielsweise zur Zahlung von Weihnachtsgeld. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf diese jährliche Sonderzahlung kann jedoch davon abhängig gemacht werden, dass das Arbeitsverhältnis auch noch zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr besteht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Diese Auffassung hat das Bundesarbeitsgericht nun mit Urteil vom 27. Juni 2018 erneut bestätigt (Az.: 10 AZR 290/17).
In dem zu Grunde liegenden Fall war in dem Arbeitsvertrag geregelt, dass der Arbeitnehmer einen tariflichen Anspruch auf eine Sonderzahlung zum 1. Dezember eines Jahres hat. Diese Zuwendung sollte auch als Vergütung für geleistete Arbeit dienen. Zudem war vereinbart, dass diese Sonderzahlung vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen ist, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des Folgejahres aus eigenem Verschulden oder auf eigenen Wunsch aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Hier hatte der Arbeitnehmer im Oktober fristgerecht zum Januar 2016 gekündigt. Der Arbeitgeber zahlte ihm zum 1. Dezember die vereinbarte Sonderzahlung in Höhe eines Monatslohns aus und forderte sie nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurück. Der Arbeitnehmer lehnte die Rückzahlung mit der Begründung ab, dass die entsprechende Tarifvorschrift unwirksam sei, ihn in seinen Kündigungsmöglichkeiten unverhältnismäßig einschränke und gegen sein Grundrecht auf Berufsfreiheit verstoße.
Das Bundesarbeitsgericht bestätigte jedoch, dass der Arbeitgeber einen Anspruch auf Rückzahlung der Sonderzuwendung hat. Unzulässig wäre eine solche Regelung, wenn sie als arbeitsvertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankert wäre und den Arbeitnehmer unangemessen benachteilige. Arbeitsvertraglich in ihrer Gesamtheit einbezogene Tarifverträge unterliegen jedoch keiner solchen Inhaltskontrolle, stellte das BAG klar.
Die Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers ergebe sich aus einer tarifvertraglichen Stichtagsregelung und verletze kein höherrangiges Recht. Zwar werde die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers dadurch eingeschränkt, diese Einschränkung sei aber noch verhältnismäßig, so das BAG.
Im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte beraten Arbeitgeber im Individualarbeitsrecht und kollektiven Arbeitsrecht.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Sonderzahlungen vom Arbeitnehmer zurückverlangen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit aktuellem Urteil bestätigt.
In Arbeitsverträgen sind häufig tarifliche Sonderzahlungen vereinbart. Arbeitgeber verpflichten sich beispielsweise zur Zahlung von Weihnachtsgeld. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf diese jährliche Sonderzahlung kann jedoch davon abhängig gemacht werden, dass das Arbeitsverhältnis auch noch zu einem Stichtag außerhalb des Bezugszeitraums im Folgejahr besteht, erklärt die Wirtschaftskanzlei GRP Rainer Rechtsanwälte. Diese Auffassung hat das Bundesarbeitsgericht nun mit Urteil vom 27. Juni 2018 erneut bestätigt (Az.: 10 AZR 290/17).
In dem zu Grunde liegenden Fall war in dem Arbeitsvertrag geregelt, dass der Arbeitnehmer einen tariflichen Anspruch auf eine Sonderzahlung zum 1. Dezember eines Jahres hat. Diese Zuwendung sollte auch als Vergütung für geleistete Arbeit dienen. Zudem war vereinbart, dass diese Sonderzahlung vom Arbeitnehmer zurückzuzahlen ist, wenn er in der Zeit bis zum 31. März des Folgejahres aus eigenem Verschulden oder auf eigenen Wunsch aus dem Arbeitsverhältnis ausscheidet. Hier hatte der Arbeitnehmer im Oktober fristgerecht zum Januar 2016 gekündigt. Der Arbeitgeber zahlte ihm zum 1. Dezember die vereinbarte Sonderzahlung in Höhe eines Monatslohns aus und forderte sie nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses zurück. Der Arbeitnehmer lehnte die Rückzahlung mit der Begründung ab, dass die entsprechende Tarifvorschrift unwirksam sei, ihn in seinen Kündigungsmöglichkeiten unverhältnismäßig einschränke und gegen sein Grundrecht auf Berufsfreiheit verstoße.
Das Bundesarbeitsgericht bestätigte jedoch, dass der Arbeitgeber einen Anspruch auf Rückzahlung der Sonderzuwendung hat. Unzulässig wäre eine solche Regelung, wenn sie als arbeitsvertragliche Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verankert wäre und den Arbeitnehmer unangemessen benachteilige. Arbeitsvertraglich in ihrer Gesamtheit einbezogene Tarifverträge unterliegen jedoch keiner solchen Inhaltskontrolle, stellte das BAG klar.
Die Rückzahlungspflicht des Arbeitnehmers ergebe sich aus einer tarifvertraglichen Stichtagsregelung und verletze kein höherrangiges Recht. Zwar werde die Berufsfreiheit des Arbeitnehmers dadurch eingeschränkt, diese Einschränkung sei aber noch verhältnismäßig, so das BAG.
Im Arbeitsrecht erfahrene Rechtsanwälte beraten Arbeitgeber im Individualarbeitsrecht und kollektiven Arbeitsrecht.
https://www.grprainer.com/rechtsberatung/arbeitsrecht.html
GRP Rainer Rechtsanwälte ist eine internationale, wirtschaftsrechtlich ausgerichtete Sozietät. An den Standorten Köln, Berlin, Bonn, Düsseldorf, Frankfurt, Hamburg, München, Stuttgart und London berät die Kanzlei insbesondere im gesamten Wirtschaftsrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht sowie im Kapitalmarktrecht und Bankrecht. Zu den Mandanten gehören nationale und internationale Unternehmen und Gesellschaften, institutionelle Anleger und Privatpersonen.
GRP Rainer Rechtsanwälte
Michael Rainer
Augustinerstraße 10
50667 Köln
info@grprainer.com
02212722750
http://www.grprainer.com
(News & Infos zum SEO-Contest >> SEOkanzler << gibt es hier.)
Zitiert aus der Veröffentlichung des Autors >> PR-Gateway << auf http://www.freie-pressemitteilungen.de. Haftungsausschluss: Freie-PresseMitteilungen.de / dieses News-Portal distanzieren sich von dem Inhalt der News / Pressemitteilung und machen sich den Inhalt nicht zu eigen!
|
|
Für die Inhalte dieser Veröffentlichung ist nicht News-Central.de als News-Portal sondern ausschließlich der Autor (PR-Gateway) verantwortlich (siehe AGB). Haftungsausschluss: News-Central.de distanziert sich von dem Inhalt dieser Veröffentlichung (News / Pressemitteilung inklusive etwaiger Bilder) und macht sich diesen demzufolge auch nicht zu Eigen! |
| "BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen" | Anmelden/Neuanmeldung | 0 Kommentare |
|
| | Für den Inhalt der Kommentare sind die Verfasser verantwortlich. |
|
|
|
Keine anonymen Kommentare möglich, bitte zuerst anmelden |
|
| Diese Web-Videos bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Frankreich - Geschichte(n) eines Landes (2/4)
 | Frankreich - Geschichte(n) eines Landes (1/4)
 | Versailles: Der Traum eines Königs / phoenix
 |
|
|
| Diese Testberichte bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
 Rotwein Femar Roma Rosso DOC Der Femar Roma Rosso DOC (0,75L) von Femar Vini Sr, IT-Monte Porzio Catone, Roma, ist einer der besten Rotweine, den man zu seinem Preis bekommt - kaum zu toppen!
(Weitere Testberichte zu Le ... (Peter, 07.4.2024)
REEVA Instant-Nudelgericht RIND GESCHMACK Reeva Instant Nudeln mit BBQ-Rindfleischgeschmack (60g):
In nur 5 Minuten fertig – mit 300 ml heißem Wasser übergießen, 5 Minuten ziehen lassen und umrühren.
Solide kleine Mahlzeit ... (xyz_101, 04.4.2024)
Saperavi 2018 - Rotwein aus Russland Saperavi ist eine dunkle Rebsorte aus dem Alasani-Tal in der Region Kachetien in Ost-Georgien.
Der russische Saperavi 2018 kommt aus Sennoy im Temryuksky District desKrasnodar Kra ... (HildeBL2022, 20.2.2023)
Japanische Nudelsuppe Ramen von OYAKATA (Sojasoße) Hier in der Variante mit dem Geschmack von Sojasoße und einer Gemüsemischung aus Schnittlauch, Mais, Karotten und Lauch.
Mir hat sie nicht zugesagt - ich fand sie geschmacksarm.
( ... (KlausFPM, 20.2.2023)
Wesenitz-Bitter - schmackhafter sächsischer Magenbitter Der Sächsischer Magenbitter Wesenitz-Bitter (33%) ist mild und schmackhaft.
Der Wesenitz-Bitter wird seit 1906 nach einem überlieferten Rezept in Dürrröhrsdorf hergestellt.
Saftorangen
Zur Zeit im Angebot bei Famila:
Ägyptische Saftorangen "Valencia".
Bitte beachten: Bei optimaler Reife ist das Verhältnis zwischen Süße und Säure besonders ausgew ... (Heinz-absolut-Berlin, 05.5.2021)
Badesalz AntiStress 1300g - Meersalz mit 100% natürlichem ätherischem Rosmarin- & Wacholderöl
Das Meersalz verbessert die Hautbeschaffenheit und hat auf den Körper eine positive Wirkung, es versorgt ihn mit notwendigen Makro-und Mikroelementen.
Das Badesalz ist reich ... (Bernd-Berlin-13189, 05.5.2021)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland (Metro)
Lamm-Hüfte tiefgefroren aus Neuseeland von der Metro
4 Stück á 175 g Stücke, ohne Fettdeckel, ohne Knochen, aeinzeln vak.-verpackt ca. 700 g
Qualität und Geschmac ... (Petra-38-Berlin, 05.5.2021)
Greywacke Sauvignon Blanc Marlborough NZL trocken 0,75l
Ein trockener Weißwein mit kräftiger gelber Farbe aus Neuseeland, würziger Geschmack mit Fruchtaromen.
Er passt sehr gut zu Gerichten mit Meeresfrüchten und zu asiatischen G ... (Heinz-integerBLN, 02.5.2021)
Doña María Mole Gewürzpaste
Diese Paste ist das Topping für ihre Enchiladas.
Und wenn sie sich beim Essen fragen, ist da etwa Schokolade drin, richtig, auch die kann man zum Würzen nehmen.
B ... (Frederik de Kulm, 24.4.2021)
| Diese News bei News-Central.de könnten Sie auch interessieren: |
Neustart Österreich (fotovymy, Freitag, 14. Mai 2021)
Heute meldete sich Beate Meinl-Reisinger (NEOS) mit einem kurzen Rückblick auf eine turbulente Woche per mail. Eine Woche, die gezeigt hat, wie dringend wir einen Wandel in der politischen Kultur und einen echten Neustart brauchen.
Der Schritt der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ermittlungen gegen Sebastian Kurz aufzunehmen, ist ein starkes Zeichen dafür, dass unser Rechtsstaat funktioniert. Vor dem Gesetz müssen alle gleich sein. Auch der Bundeskanzler kan ...
BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung (PR-Gateway, Freitag, 23. August 2019)
BAG: Massenentlassungsanzeige und wirksame Kündigung
Bei Massenentlassungen darf der Arbeitgeber Kündigungen schon unterschreiben, bevor die Massenentlassungsanzeige bei der Agentur für Arbeit eingegangen ist. Das hat das BAG entschieden.
Arbeitgeber müssen bei Kündigungen darauf achten, dass diese auch wirksam ausgesprochen werden. Das gilt umso mehr bei Massenentlassungen. Unterläuft dem Arbeitgeber hierbei ein Fehler, kann das dazu führen, dass die ausgesprochenen Kündigungen un ...
BAG: Anspruch auf Abfindung in der Insolvenz (PR-Gateway, Mittwoch, 03. April 2019)
BAG: Anspruch auf Abfindung in der Insolvenz
Insolvenz und Kündigung des Arbeitsvertrags liegen zeitlich oft eng zusammen. Strittig ist häufig, wie der vereinbarte Anspruch auf Abfindung eines Arbeitnehmers in der Insolvenz zu befriedigen ist.
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 14. März 2019 eine für Arbeitnehmer erfreuliche Entscheidung getroffen (Az.: 6 AZR 4/18). Demnach ist der Anspruch auf Abfindung eine Masseverbindlichkeit des insolventen Unternehmens, wenn erst der ...
BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen (PR-Gateway, Donnerstag, 11. Oktober 2018)
BAG: Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln müssen Mindestlohn ausnehmen
Arbeitgeber müssen aufpassen: Der Mindestlohn muss bei Ausschlussklauseln ausdrücklich ausgenommen werden. Ansonsten ist die Klausel nach einer Entscheidung des BAG insgesamt unwirksam.
In vielen Arbeitsverträgen sind Ausschlussklauseln vorformuliert. Diese Klauseln sehen vor, dass gegenseitige Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis verfallen, wenn sie nicht innerhalb einer bestimmten Frist geltend gemacht werden ...
BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen (PR-Gateway, Mittwoch, 04. Juli 2018)
BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen
Arbeitgeber können unter bestimmten Voraussetzungen tarifliche Sonderzahlungen vom Arbeitnehmer zurückverlangen. Das hat das Bundesarbeitsgericht mit aktuellem Urteil bestätigt.
In Arbeitsverträgen sind häufig tarifliche Sonderzahlungen vereinbart. Arbeitgeber verpflichten sich beispielsweise zur Zahlung von Weihnachtsgeld. Der Anspruch des Arbeitnehmers auf diese jährliche Sonderzahlung kann jedoch davon abhängig gemacht werden, ...
Strafantrag des Arbeitnehmers gegen den Arbeitgeber - Grund für verhaltensbedingte Kündigung? (PR-Gateway, Donnerstag, 18. Januar 2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Wer als Arbeitnehmer im laufenden Arbeitsverhältnis einen Strafantrag gegen seinen Arbeitgeber stellt, riskiert den Bestand seines Arbeitsverhältnisses. Immer wieder kommt es vor, dass Arbeitnehmern in ihrem Betrieb Dinge auffallen, von denen sie meinen, dass sie möglicherweise sogar strafbar sind. Wenn es dann ohnehin schon Streit mit dem Arbeitgeber gibt, ist ein Strafantrag schnell gestellt. Das Problem: ...
Fristlose Kündigung bei Drohung des Arbeitnehmers mit Selbstmord (PR-Gateway, Donnerstag, 18. Januar 2018)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter.
Drohungen des Arbeitnehmers gegenüber dem Arbeitgeber belasten das Arbeitsverhältnis und sind geeignet, Grund für eine Kündigung zu sein. Das gilt auch dann, wenn der Arbeitnehmer mit Selbstmord droht und auf diese Weise den Arbeitgeber unter Druck setzen und zu einem bestimmten Verhalten bewegen will. Das ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bund ...
BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden (PR-Gateway, Mittwoch, 03. Januar 2018)
BAG: Arbeitgeber haftet nicht für Impfschäden
Lässt ein Arbeitgeber in seinem Betrieb Grippeschutzimpfungen durchführen, haftet er nicht für möglicherweise auftretende Impfschäden. Das hat das Bundesarbeitsgericht aktuell entschieden.
In der Winterzeit lassen sich viele Menschen gegen Grippe impfen. Eine Grippeschutzimpfung liegt natürlich auch im Interesse von Arbeitgebern, um eine Krankheitswelle im eigenen Betrieb zu vermeiden. Viele Arbeitgeber bieten daher auch eine Grippeschu ...
BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein (PR-Gateway, Freitag, 22. Dezember 2017)
BAG: Drohung durch Arbeitnehmer kann Grund für fristlose Kündigung sein
Arbeitgeber müssen Drohungen durch Arbeitnehmer nicht hinnehmen. Sie können ein wichtiger Grund für eine außerordentliche fristlose Kündigung sein, wie ein Urteil des Bundesarbeitsgerichts zeigt.
Der Arbeitgeber kann ein Arbeitsverhältnis außerordentlich und fristlos kündigen, wenn ein wichtiger Grund dafür vorliegt, der die Fortsetzung des Arbeitsverhältnisses unzumutbar macht. Ein solch wichtiger Grund kann e ...
Überwachung des Arbeitnehmers mit Keyloggern - ist das zulässig? (PR-Gateway, Donnerstag, 09. November 2017)
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen.
Keylogger zur Überprüfung von Arbeitnehmern
Bei einem Keylogger handelt es sich um eine Software, mit der die Eingaben des Benutzers auf der Tastatur protokolliert und z. B. Screenshots angefertigt werden können. Die so gewonnenen Aufzeichnungen können dann ausgewertet werden. In einem vom Bundesarbeitsgericht zu entscheidenden Fall hatte sich nun die Arbeitgeberin einer solchen Software bedient und ...
| Werbung bei News-Central.de: |
| BAG: Arbeitgeber kann Sonderzahlung zurückverlangen |
|
|
Video Tipp @ News-Central.de
|
|
|
Online Werbung
|
|
|
Verwandte Links
|
|
|
Artikel Bewertung
|
|
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
|
Online Werbung
|
|
|
Möglichkeiten
|
|
|
|
|
